GR 08.06.2011

Theo Hartmann:
Der Aufschwung der Wirtschaft ist offensichtlich in Ostfildern noch nicht ganz angekommen. Zumindest sind die Gewerbesteuermehreinnahmen noch verhalten. Insgesamt verbessern sich aber unsere Einnahmen um 1.675 Mio. € was sehr erfreulich ist.

Dadurch kann der geplante Jahresverlust von 8,6 Mio. € auf 6,9 Mio. € verringert werden, was wir sehr begrüßen. Somit wird der Schuldenstand von 9.945 Mio. € auf 11,1 Mio. € ansteigen, nicht aber auf die geplante Höhe von über 13 Mio. €

Die Anmerkungen des Regierungspräsidiums Stuttgart bei der Genehmigung des Haushaltes 2011 sind ernst zu nehmen und zeigen uns klar auf, dass wir noch nicht über dem Berg sind und keinen Grund haben übermütig zu werden.

Wir erwarten, dass die restliche Kreditermächtigung von weiteren 1,950 Mio. € nicht in Anspruch genommen wird. Ich möchte an dieser Stelle auf unsere Ausführungen in der HH-Rede verweisen.

Zur Aufgabenkritik in der Vorlage noch eine Anmerkung:
die Verwaltung schreibt dort:

Im Einzelnen wurden folgende wesentliche Sparvorläge Umgesetzt bzw. angegangen:
Neues Büchereikonzept und ganzheitliche kommunale Bildungsplanung.

Wo wird da etwas eingespart?
Diese beide Positionen sind hier fehl am Platz.

 

Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender

 


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