Eröffnungsbilanz der Stadt Ostfildern zum 01.01.2010
GR 27.07.2011
Wolfgang Maier
Stellungnahme zur Vorlage 136 / 2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
mit der Vorlage der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010 ist ein wichtiges Element für den Übergang auf das Neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) geschaffen. Allen mit dieser Fleißaufgabe (insbesondere Vermögenserfassung und –bewertung) betrauten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, voran Herrn Weissbarth, ist an dieser Stelle ein Dank auszusprechen.
Zum Paradigmenwechsel: Kernpunkt der Reform ist bekanntlich der Übergang von dem bisher zahlungsorientierten auf ein ressourcenorientiertes Rechnungswesen. Zur Dokumentation der Zahlungsvorgänge kommt der nicht zahlungswirksame Vermögensverzehr, insbesondere Abschreibungen und Rückstellungen hinzu. Der bisher nicht abgebildete Ressourcenverzehr wird aufgedeckt. Auf diese Weise soll die Finanzwirtschaft auf das Ziel der Generationengerechtigkeit ausgerichtet werden.
Die Bilanz gibt Auskunft über die langfristige finanzielle Leistungsfähigkeit einer Kommune, z.B. ob Finanzmittel für künftige Investitionen (Instandhaltungsrücklage, Abschreibungen) vorhanden bzw. durch die Netto-Position („Eigenkapital“) verfügbar sind.
Übertriebener Optimismus wäre fehl am Platz. Die Reform ist keine „neue Wunderwaffe“ zur Lösung struktureller Haushaltsprobleme. Im Ringen um die Haushaltskonsolidierung geht es zudem nicht um kurzfristige Erfolge. Die Offenlegung des Substanzverzehrs ist aber auch Voraussetzung dafür, dass das Kostenbewusstsein gestärkt wird. Anders lässt sich die Aufgabenerfüllung langfristig nicht mehr sichern.
Für die Fraktion
Wolfgang Maier