Vorlage 180, GR 14.12.11

Hans-Joachim Verlei

Uns wird heute ein komplexes Werk mit vielen Zahlen, Tabellen und Schaubildern zur Kenntnis gebracht, welches vom Regierungspräsidium Stuttgart gefordert wurde, um Fördergelder von Bund und Land, für die Stadterneuerung Ruit IV beantragen zu können. So entstand unter Mitarbeit eines externen Planungsbüros aus verschiedenen Quellen unter ziemlichem Zeitdruck innerhalb von sieben Monaten ein Stadtentwicklungsplan, welcher uns – ich zitiere aus der Vorlage – „zu keiner verbindlichen Umsetzung einzelner Maßnahmen verpflichtet“.

Interessant wäre zu erfahren, welche Kosten die Erstellung dieses Plans verursacht hat. Im Haushaltsplan 2011 auf den Seiten 246 und 247 ist nämlich keine detaillierte Kostenplanung ersichtlich. Wir Freien Wähler beantragen, hier eine Kostenaufstellung zu bekommen. Wenn dies heute nicht erfolgen kann, soll diese als Anlage zum Beschlussprotokoll beigefügt werden.

Für die Fraktion
Hans-Joachim Verlei


Druckansicht dieses Artikels Druckansicht dieses Artikels