Beteiligungsbericht 2010/2011
Theo Hartmann – GR 04.07.2012
Mit Vorlage des Beteiligungsberichts wird der gesetzlichen Pflicht nachgekommen, über die privatrechtlichen Beteiligungen sowie die Eigenbetriebe der Stadt zu informieren. Die Fraktion der Freien Wähler dankt der städtischen Finanzverwaltung für die transparente Darstellung.
Zielsetzung des jährlichen Beteiligungsberichts ist, etwaigen Informations– und Steuerungsdefiziten zuvorzukommen. Die Übersicht enthält eine Reihe von Kennzahlen aller in diesem Bericht behandelten Beteiligungen und Eigenbetriebe. Sie soll einen schnellen Überblick über den „Konzern Stadt Ostfildern“ geben und die Unternehmen vergleichend darstellen.
Durch das Beteiligungscontrolling soll die Intensität der Steuerung in den drei Hauptbereichen des kommunalen Handelns (Kernverwaltung, Eigenbetriebe, rechtlich selbständige Unternehmen) soweit möglich angeglichen und der kommunalpolitischen Verantwortung des Gemeinderates unterstellt werden.
Ein besonderes Sorgenkind ist das Holzheizkraftwerk Scharnhauser Park GmbH & Co. KG. Der Fehlbetrag verringert sich zwar auf 70.906,44 €; man könnte auch sagen nur auf diesen Betrag, wenn man die Vorjahre betrachtet. Etwas Hoffnung schöpfen darf man, denn für das Jahr 2011 wird immerhin ein Jahresüberschuss von 132.ooo € in Aussicht gestellt. Wir werden diesen Betrieb weiterhin kritisch begleiten.
Dem Beschlussantrag stimmt unsere Fraktion zu.