Petra Hönschel-Gehrung – GR 18.12.2012 / Stellungnahme zur Vorlage 190

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren

Wir bedanken uns bei der Verwaltung, dass sie die ursprüngliche Vorlage 163 von 2012 in der Zwischenzeit mit den Vereinen besprochen und auch Anregungen aus dem Gemeinderat und den Vereinen in die heutige Vorlage aufgenommen hat.

Die Vereine haben sich mehrheitlich für die heute vorgeschlagene Variante entschieden, die wir Freien Wähler auch für geeignet halten, zumal hier die Jugendförderung ein besonderes Gewicht erhält.

Die Verwaltung muss dem Gemeinderat im Januar 2014 die Abrechnung über die tatsächlichen Buchungen der einzelnen Vereine vorlegen, damit wir Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erkennen können, ob die Annahmen des Fachbereiches 4 hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen zugetroffen haben. Sollten sich aber gravierende Mehrkosten für die Vereine ergeben, kann der Gemeinderat dann darüber beraten und gegebenenfalls gegensteuern.

Ebenfalls bedanken wollen wir uns, dass auf unsere Anregung hin die Wortwahl in § 4 Absatz 5 von „grundsätzlich“ geändert wurde in: „in der Regel sind die Sporthallen in den Schulferien geschlossen“, denn damit ist klar, dass auf Antrag Ausnahmen möglich sein können.

Im Übrigen hoffen wir, dass wir in Zukunft keine Vorlagen mehr bekommen, in denen steht, dass mit den Betroffenen gesprochen wurde, und wir bei Nachfragen feststellen müssen, dass dies gar nicht der Fall war.

Für die Fraktion
Petra Hönschel-Gehrung


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