Theo Hartmann

 GR 23.10.13 – Vorlage 170

 Zielsetzung des jährlichen Beteiligungsberichts ist, etwaigen Informations– und Steuerungsdefiziten zuvorzukommen. Die Übersicht enthält eine Reihe von Kennzahlen aller in diesem Bericht behandelten Beteiligungen und Eigenbetriebe. Sie soll einen schnellen Überblick über den „Konzern Stadt Ostfildern“ geben und die Unternehmen vergleichend darstellen.

Durch das Beteiligungscontrolling soll die Intensität der Steuerung in den drei Hauptbereichen des kommunalen Handelns (Kernverwaltung, Eigenbetriebe, rechtlich selbständige Unternehmen) soweit möglich angeglichen und der kommunalpolitischen Verantwortung des Gemeinderates unterstellt werden.

Das  besondere Sorgenkind ist das Holzheizkraftwerk Scharnhauser Park GmbH & Co. KG.

Endlich läuft diese Anlage „weitgehend störungsfrei“, dadurch konnte die notwendige  Umsatzsteigerung von 27% erreicht werden.  Was zur Folge hatte, dass wir erstmals einen Gewinn von 132.692.-€ erzielen, welcher aber als Verlustausgleich verwendet werden muss.

Dies ist erfreulich und wir hoffen, dass die Anlage in Zukunft weiter störungsfrei läuft. Leider ist aber mit der Anlage unter dem Strich  in allen künftigen Betriebsjahren kein Gewinn für den städtischen Haushalt zu machen. Angetreten ist die Verwaltung aber mit anderen Hoffnungen.

Wir werden diesen Betrieb weiterhin kritisch begleiten.

Dem Beschlussantrag stimmt unsere Fraktion zu.


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