StR Wolfgang Maier – GR 27.7.2016, Vorlage 114

Der städtischen Finanzverwaltung, voran Herrn Weisbarth, ist für die innerhalb der engen zeitlichen Vorgaben des § 95b GemO erfolgte Aufstellung dieses „Gesamtwerkes“ zu danken. Lesenswert sind die Erläuterungen zur Bilanz in knapper und verständlicher Sprache (Seiten 54-60).

Wer ist Adressat des Jahresabschlusses? In erster Linie gilt diese „Steuerungsinformation“ dem Hauptorgan der Gemeinde sprich Gemeinderat. Entsprechend dem Grundgedanken des Neuen Steuerungsmodells und Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens, mehr Transparenz der kommunalen Finanzen zu erreichen, steht auch die interessierte Öffentlichkeit im Fokus.

Zur Beurteilung des Jahresabschlusses auf Seite 103: Die bei der Haushaltsplanung erwartete „Schwarze Null“ konnte  in ein positives ordentliches Ergebnis (+ 0,26 Mio. €) „gedreht“ werden. Trotz hoher Steuermindereinnahmen (insbesondere Gewerbesteuer -3,72 Mio. €) konnte dies durch Einsparungen und den „Einmaleffekt“ der Auflösung einer Rückstellung für die Finanzausgleichs- und Kreisumlage erreicht werden. Leider haben sich einige Schlüsselkennzahlen der Jahresabschlussanalyse im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert.

Wenn nach Angaben des Statistischen Landesamts die Kommunen 2015 im Landesdurchschnitt einen Überschuss erwirtschaftet haben (so EZ am 26.7.2016), so konnte die Stadt Ostfildern daraus jedenfalls nicht profitieren.

Es geht heute nicht um die Darstellung der Finanzentwicklung. Die finanzielle Prognose ist Gegenstand des Haushaltsplans, der Eckpunkteberatung und der erst kürzlich verabschiedete Nachtragshaushalt umfasst die aktuellsten Daten aus der Steuerschätzung Mai 2016.

Wichtig ist für unsere Fraktion, den Blick auf die Kostendeckungsgrade (im Jahresvergleich) und den Zuschussbedarf ausgewählter wichtiger öffentlicher Einrichtungen zu lenken (Seite 132 f.).

Abschließend zu den Steuerungsinformationen:

Mit dem Kennzahlenbericht 2015 (Seiten 135ff) werden Analysen zum Zielerreichungsgrad der Schlüsselprodukte in den Teilhaushalten vorgelegt. Anhand von Leistungsdaten werden – aus der Sicht des jeweiligen budgetverantwortlichen Fachbereichs – für die im Haushalt 2015 formulierten operativen Ziele sog. „Zielerreichungsgrade“ abgebildet und für den schnellen Blick mit Hilfe einer „Ampeldarstellung (grün-gelb-rot)“ transparent gemacht.

Bei dem nachfolgenden Tagesordnungspunkt behandelt der Steuerungsbericht 2016, 2. Quartal – Vorlage 101/2016 – die Entwicklung des Haushaltsvollzuges der Teilhaushalte im laufenden Jahr:

Für die Fälle wesentlicher Abweichung zur Haushaltsplanung werden – bezogen auf ausgewählte Produkte – Mittel-Überschreitungen sowie deren Deckung innerhalb der Fachbereichsbudgets dargestellt.

 


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