Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019
Wolfgang Maier – 12.12.2018, Vorlage 114/2018/2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm und Mittelfristige Finanzplanung sowie Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe, Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Heute geht es um die Behandlung der Anträge und Anregungen aus der Generaldebatte zum Haushaltsplan 2019.
Wir wollen heute nochmals darauf hinweisen, dass unsere Verkehrsinfrastruktur und unsere Kinder- und Bildungseinrichtungen am Limit oder gar überlastet sind. Die langfristigen Auswirkungen etwa der von der Verwaltung vorgeschlagenen Dimensionierung des Entwicklungsbereichs „Nellingen-West“ machen uns Sorgen. Bis heute fehlt eine Analyse der Wirkungen weiterer Einwohnerzuwächse. Eine Stadt ist nie fertig, weshalb natürlich keine starren Obergrenzen formuliert werden können. Wir wollen uns aber nicht vorwerfen lassen, keine Zukunftskonzepte zu haben angesichts der Folgewirkungen von steigenden Einwohnerzahlen für die Infrastruktur bei weitgehend stagnierenden Finanzressourcen und der Notwendigkeit, Personalkosten im Rahmen zu halten. Ein „Einfaches-weiter-so“ und „Es-wird-sich-schon-regeln“ ist keine Lösung: Für die Untersuchung ist eine interdisziplinäre Sicht über die Fachbereichsgrenzen der Verwaltung hinweg unverzichtbar.
In unserer Haltung zur Sporthalle 1 mit mindesten 1000 Zuschauerplätzen, die nicht nur bei der letzten Sportschau des TVN benötigt wurden, sehen wir uns durch die Ergebnisse der Diskussion zur Pressekonferenz des TVN am 4. Dezember bestätigt. So hat sich die Gesamtelternbeiratsvorsitzende der Ostfilderner Schulen mit guten Begründungen für eine große Lösung stark gemacht. Allein für das Otto-Hahn-Gymnasium gebe es jedes Jahr vier bis fünf Veranstaltungen mit einem Bedarf von über 1000 Zuschauerplätzen, wie der stellvertretende Schulleiter bekräftigte. Eine moderne Sportarena stünde der Stadt Ostfildern gut zu Gesicht, so der Kommentator der Esslinger Zeitung und unterstreicht den nicht messbaren ideellen Wert der Hornets als sympathisches Aushängeschild und als Sportbotschafter der Stadt.
Den Beschlussantrag trägt unsere Fraktion mit.
Für die Fraktion
StR Wolfgang Maier