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Allgemeine Anträge und Anregungen des Gemeinderats bei der Generaldebatte des Haushalts 2019

Petra Hönschel-Gehrung – GR 27.02.2019, Stellungnahme zur Vorlage 020/2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,

Wir Freien Wähler nehmen zu einzelnen Punkten der Verwaltungsanmerkungen nochmals Stellung:

Zu Punkt 1 Zeitschiene Schulentwicklung

Wir stellen deshalb folgenden Antrag:
Die Verwaltung stellt uns spätestens in der April / Mai 2019 Sitzungsrunde detailliert dar, wie der zusätzliche Raumbedarf der Gemeinschaftsschule ab Schuljahresbeginn 2019 / 2020 abgedeckt werden kann.

 

Zu Punkt 2 Sporthalle 1

Zu Punkt 3 Stadtentwicklung

Wir brauchen also eine gesamthafte, umfängliche Abschätzung der dauernden Folgebelastungen und deren Finanzierung. Sonst bleibt es beim „Einfachen-weiter-so“ und „Es-wird-sich-schon-regeln“ Und genau das wollen wir nicht.  

Die Punkte eins und drei sind aus unserer Sicht ungenügend bearbeitet! Hier verlangt unsere Fraktion konkrete Antworten und die Bearbeitung unseres eingangs erneut benannten formellen Antrags aus der Haushaltsrede.

Zu Punkt 4 Flächennutzungsplan

Zu Punkt 5 Brücke zum CVJM-Platz

Für die Fraktion
Petra Hönschel-Gehrung
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende