Carola Eisemann – Gemeinderat 24. Juli 2019, Vorlage 097/2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Ergebnis des Jahresabschlusses 2018 ist leicht schwächer als im Vorjahr doch mit einem Überschuss von 4.962 Mio. Euro sehr zufrieden stellend. Die Steuern, insbesondere die Gewerbesteuer entwickelten sich 2018 viel besser als bei der Planung erwartet. Auch bei den Finanzzuweisungen kam es zu höheren Erträgen.

Die Rückstellungen in Höhe von 4 Mio. Euro für künftige FAG-Umlagezahlungen und 2 Mio. Euro für die Kreisumlage sind notwendig und unumgänglich, um Folgelasten der jetzt höheren Steuerkraftsumme im kommunalen Finanzausgleich in den Folgejahren auszugleichen.

Den Anforderungen des Neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf Erwirtschaftung der Abschreibungen wird vollständig Rechnung getragen.
Die Schuldenentwicklung hat sich geringfügig von 12.770 Mio. auf 12.871 Mio. erhöht und ist somit vertretbar.

Ein Blick auf die Kostendeckungsgrade:

  • Volkshochschule von 67,9% auf 71,7% ist sehr erfreulich

Allerdings:

  • Musikschule von 55,0% auf 51,5% leider auf einen Stand von 2016 gesunken
  • Stadtbücherei von 20,6 auf 19,6%
  • Galerie von 5,5% auf 5% nochmalig um 0,5% gesunken
  • Märkte von 38% auf 26,7% um 11,3% gesunken!! (im Vorjahr schon um 6,6% gesunken)

Letzteres ist bedenklich und sollte kritisch im Auge behalten werden.

Wir Freien Wähler nehmen Kenntnis vom Jahresabschluss 2018.

Für die Fraktion Carola Eisemann

 

 


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    • 19.11.2019
    Hauptversammlung Freie Wähler