Thema: Änderung Schulgeld- sowie Schulordnung der Städtischen Musikschule

Rolf Wieder – GR-Sitzung 11.12.2019, Stellungnahme zur Vorlage 159/2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir Freien Wähler möchten uns zuerst bei den Verantwortlichen der Musikschule Ostfildern, vor allem bei ihrem Leiter Herrn Borchert, für die sehr gute Arbeit bedanken. Die vielen Preise bei Jugend Musiziert zeigen die hohe Qualität der Musikschullehrerinnen und –lehrer. Durch diese hervorragende Arbeit wird Kindern und Jugendlichen und auch weiten Teilen der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben, ein Instrument zu erlernen.

Die notwendige Anpassung der Satzung ist leider notwendig, da sich einige Rahmenbedingungen seit März 2017 verändert haben.

Wir bedauern die Erhöhung der Schulentgelte, sie ist aber der Tarifsteigerung im TVÖD geschuldet. Durch diese  Mehreinahmen wird der Kostendeckungsgrad der Musikschule gehalten.

Die Erhöhung der Instrumentenmiete ist auf das neue Bundesgesetz zurückzuführen, da für  geliehene Instrumente in Zukunft unverständlicher Weise Umsatzsteuer gezahlt werden muss.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt der Vorlage zu.

Für die Fraktion
Rolf Wieder

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