Steffen Kaiser – GR-Sitzung 06.10.2021, Stellungnahme zur Vorlage 113/2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,

die vorbereitenden Untersuchungen zur Stadterneuerung Parksiedlung Mitte liegen nun vor und verweisen auf die bekannten infrastrukturellen Probleme in dem Stadtteil. Vor allem der in die Jahre gekommene Herzog-Philipp-Platz bedarf einer Aufwertung, um seiner Aufgabe als zentraler Ort im Herzen der Parksiedlung gerecht zu werden. Er ist im Rahmen einer anstehenden Sanierung vor allem in den Blick zu nehmen, auch wenn die schwierigen Besitzverhältnisse sicherlich kreative Lösungen und Fingerspitzengefühl von Seiten der Verhandlungspartner erfordern.

Am Herzog-Philipp-Platz offenbart sich zudem der in der gesamten Parksiedlung enorme Parkraumdruck, welcher vor allem fehlenden Parkmöglichkeiten in den Bestandsgebäuden geschuldet ist. Daher darf noch mehr als in anderen Stadtteilen die Parkraumsituation nicht verschlechtert werden. Vor allem Straßenverengungen oder aufwertende Veränderungen von Straßenzügen, die Parkraum kosten, sind kritisch zu prüfen.

Sicherlich sind einige in der vorbereitenden Untersuchung angeführten Positionen im weiteren Verlauf noch zu diskutieren. Dies muss unbedingt und wie bereits angedacht im Dialog mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Parksiedlung geschehen. Es gibt hier eine an ihrem Stadtteil sehr interessierte Bürgerschaft, die engagiert das Wohl der Parksiedlung im Blick hat und deshalb eng in den Entwicklungsprozess eingebunden werden muss. Gleichzeitig ist eine große Aufgabe, auch die vielen „stillen“ Bürgerinnen und Bürger der Parksiedlung in diesem Prozess mitzunehmen. Hierfür sind sicherlich andere Arten der Bürgerbeteiligung zu wählen. Die Idee der SEG von Haustürgesprächen könnte eine Lösung sein. Wir hoffen, dass auf diese Weise viele Bürgerinnen und Bürger der Parksiedlung aktiv an den Veränderungen in ihrem Stadtteil mitwirken.

Das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen nehmen wir Freien Wähler zur Kenntnis und stimmen der Antragstellung zur Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm zu.

Für die Fraktion
Steffen Kaiser