Anregungen zum Haushaltsplan 2013
Theo Hartmann – GR 27.2.13 – Vorlage 33
Zu Punkt 2 der allgemeinen Anträge unserer Fraktion:
Die Antwort der Verwaltung in der Vorlage trifft unseren Antrag nur ungenau.
Auch die Ergänzungen im Beschlussprotokoll des Verwaltungsausschusses vom 20. Februar geben unser Anliegen nicht korrekt wieder.
Zur Klarstellung:
Wir erwarten, dass bereits mit dem Jahresabschluss 2012 die geforderten Kennzahlen und Kostendeckungsgrade der Städtischen Einrichtungen ausgewiesen werden.
Der Arbeitskreis Controlling diskutiert und berät die Kostendeckungsgrade dann, so dass der GR diese für die HH-Aufstellung 2014 festlegen kann. Der Haushaltsplan 2014 weist dann die beschlossenen Kostendeckungsgrade aus.
Anträge Bündnis 90/ Die Grünen
PKt. 7.
Eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen für einen Jahresbeitrag von 2000.-€ lehnen wir ab.
Wir haben doch Fahrradexperten in der Verwaltung und in der Stadt, ich denke da z. B. an Herrn Rauscher und Herrn Hettler sowie z.B. an H. Rumpf vom ADFC.
Wir bezweifeln, dass bei einer Mitgliedschaft ein „entscheidender Erkenntnisgewinn“ erzielt wird, wie die Verwaltung meint.
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