Theo Hartmann – GR 10.12.2014

Wir bedanken uns für die Auflistungen der Anträge und Anregungen zum Haushaltsplan 2015 wie im Anhang zur Vorlage dargestellt.

Von der Verwaltung wurde uns zugesagt, dass sie uns im kommenden Januar 2 Vorschläge für das weitere Vorgehen  unterbreitet.

Nach eingehender Diskussion und Beratung in der Fraktion können wir dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung  so  zustimmen, nicht aber dem Stellenplan. Die Hintergründe haben wir in der Haushaltsrede ausführlich dargestellt.

Wir beantragen deshalb den Beschlussantrag wie folgt abzuändern.

Punkt 1:    Wir stimmen über die Finanzanträge einzeln ab
Punkt 3:    der erste Spiegelstrich wird nochmals unterteilt in:

  • die Haushaltssatzung
  • Stellenplan

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