Joachim Dinkelacker –  GR 05.10.2016, Vorlage 138

Es ist sehr erfreulich, dass nun die Stadterneuerung im Zentrum Kemnats angegriffen wird und die Stadtverwaltung einen Plan zur Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm des Landes und des Bundes vorlegt.

Das für die Grundversorgung in Kemnat vordringliche Problem, einen Platz für einen größeren Lebensmittelmarkt zu finden, hat hohe Bedeutung. Das fordern sowohl die Lebensmittelkonzerne wie auch die Kunden, die auf eine zu Fuß erreichbare Einkaufsmöglichkeit angewiesen sind, aber auch mobile Kunden kaufen gerne vor Ort ein. Ein Ortszentrum ohne einen solchen Markt wäre wirtschaftlich ohne Überlebenschance.

In den Vorberatungen im Ausschuss für Technik und Umwelt habe ich auf die Mängel im Plan ausführlich hingewiesen. Ich will diese hier im Detail nicht wiederholen, die ATU-Sitzung war ja öffentlich,  aber auf einen Punkt möchte ich immerhin hinweisen:
Man kann einen künftigen Lebensmittelmarkt nicht einfach mit seiner südöstlichen Ecke auf die Grundstücksgrenze einzeichnen, ohne dass der erforderliche Grenzabstand eingehalten wird oder ohne dass das angrenzende Grundstück der Stadt gehört. Überhaupt fordere ich die Stadt und damit die SEG auf, sich engagierter und kreativer um notwendige Grundstücksankäufe zu kümmern.  Dazu muss man halt auch Euros in die Hand nehmen, sonst geht’s schief!

Und wie in der vorherigen Sitzung möchte ich noch einmal daran erinnern, dass der herrschende LKW Verkehr allen Bemühungen um eine Aufwertung des Ortszentrums entgegensteht. Dass eine kurz-oder mittelfristige Lösung hier nicht möglich scheint, wissen wir Freien Wähler, aber wir fordern die Verwaltungsspitze erneut auf, dieses Thema bei jeder sich bietenden Gelegenheit vorzutragen und eine Lösung zu fordern, sowohl in Stuttgart, in der Region insbesondere, im Land und über die Bundestagsabgeordneten auch im Bund. Ich denke dabei allerdings nicht an die Variante mit der Untertunnelung Kemnats sondern an den ursprünglichen  Verlauf zwischen Riedenberg und Kurrenwald im Tunnel. Die Verwaltungsspitze denke analog an die ständige Forderung Catos im Alten Rom!

Für die Fraktion:
Dr. Joachim Dinkelacker


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