Wolfgang Maier — GR 08.03.2017, Vorlage 025/2017

Mit dem jährlichen Beteiligungsbericht kommt die Stadt einer gesetzlichen Pflicht zur Information des Gemeinderats und ihrer Einwohner über die privatrechtlichen Beteiligungen sowie die Eigenbetriebe der Stadt nach.

Warum? Die Erledigung öffentlicher Aufgaben außerhalb der Kernverwaltung hat zunehmend insbesondere in finanzieller Hinsicht an Bedeutung gewonnen und stellt heute in der kommunalen Welt einen nicht mehr wegzudenkenden Faktor dar. Der Gemeinderat ist auch für die Steuerung und Kontrolle der ausgegründeten Einheiten mit Gewährleistung der dort zu erbringenden Leistungen verantwortlich.

Zusammengefasste Bilanz- und GuV-Daten sämtlicher Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe der Stadt werden im Vergleich 2012 bis 2014 dargestellt.

Für die zukunftsgerichtete Steuerung sind aber auch ein Beteiligungscontrolling und eine strategische Beteiligungssteuerung unverzichtbar.

Wie wichtig das ist, zeigt exemplarisch das Holzheizkraftwerk Scharnhauser Park GmbH & Co.KG. Das Geschäftsjahr 2014 schloss mit einem Verlust von 37 T€. Im Jahr 2013 wurde noch ein Gewinn von knapp 3.500 € erwirtschaftet. Auch 2015 und 2016 setzen sich die Minuszahlen fort.

Die Wärmeproduktion war im Berichtsjahr reparaturbedingt nicht durchgehend sichergestellt. Die Umsatzerlöse haben sich dabei infolge der niedrigeren Stromerlöse wegen Stillstands der ORC-Anlage (im Neudeutsch: Organic Rankine Cycle) um 16,4 % verringert.


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