Satzungsänderungen für die „Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern“
Rolf Wieder – GR 16.05.2018, Vorlage 070/2018 und 069/2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
da es sich bei beiden Vorlagen um Änderungen in den Satzungen der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern handelt, werden wir diese in einer Stellungnahme bearbeiten.
Durch die Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Ostfildern werden Anpassungen, die durch Änderung des Feuerwehrgesetzes aus dem Jahr 2015 herrühren, endlich auch bei uns in der Stadt umgesetzt. Die Änderungswünsche für beide Satzungen wurden in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern erarbeitet. Es handelt sich bei der Vorlage 70/2018 um Umformulierungen verschiedener Begriffe zum besseren Verständnis und um die Umstrukturierung in Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern bei der jetzt auch die Jugendfeuerwehr und der Spielmannszug als eigenständige Abteilungen geführt werden. Besonders hervorzuheben ist, dass es jetzt bei beiden neuen Abteilungen eine Kindergruppe geben wird.
Satzungsänderung für die Feuerwehrentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Ostfildern
Durch die Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung, die durch eine Empfehlung des Städte- und Gemeindetags sowie des Landesfeuerwehrverbandes zustande kommt, werden Anpassungen der Entschädigung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen vorgenommen. Durch diese moderate und zeitgemäße Anpassung soll sichergestellt werden, dass es auch in Zukunft eine gut ausgebildete und schlagkräftige Feuerwehr in Ostfildern gibt. Es handelt sich hierbei auch um eine Wertschätzung der Leistungen bei allen, die sich der Gefahrenabwehr und zum Wohle und Schutz der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt engagieren.
Wir möchten uns an dieser Stelle ausdrücklich bei allen für ihren Einsatz bedanken, die sich ehrenamtlich der Gefahrenabwehr in unserer Stadt engagieren.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt beiden Vorlagen zu.
Für die Fraktion
Rolf Wieder