Steuerungsbericht II. Quartal
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 24.07.2019, Vorlage 96
Die wichtige Botschaft im Steuerungsbericht nach Abschluss des 2. Quartals ist, es sind in allen Fachbereichen noch über 50% der Mittel vorhanden. Das ist für den Kämmerer und uns im Gemeinderat beruhigend.
Eine Frage dazu: Im Teilhaushalt des Fachbereichs 2 auf Seite 2 heißt es, bei den Schulen könne durch die „Pauschale Landesförderung für die Digitalisierung“ von höheren Erträgen ausgegangen werden. – Bis wann wird dieser Zuschuss kassenwirksam? Dazu bitte eine Einschätzung der Verwaltung.
Zum Thema Digitalisierung soll der Gemeinderat im September, und das ist in 6 Wochen, eine Gesamtübersicht bekommen, bis wann in welcher Schule welche Projekte umgesetzt werden.
Beim Bauprojektcontrolling wird dem Gemeinderat durch die Ampelfarben signalisiert, wie Kostenentwicklung und Bauzeit zu beurteilen sind. Für die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist wichtig zu wissen, bereits beim Haushalts-Ansatz 2019 für den Neubau der KiTa Ludwig-Jahn-Straße hätte ein dunkelrosa Punkt angebracht werden müssen. Nach der jetzt prognostizierten noch einmal um über eine Viertel Million höheren Abrechnungssumme dürfte das heute mit einem tief dunkelroten Punkt markiert sein.
Das möge die Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
Und unsere Fraktion nimmt vom Steuerungsbericht Kenntnis.
Für die Fraktion:
Dr. Joachim Dinkelacker