Förderprogramm RegioRadStuttgart „Zwei für eine“
Marcel Stick – GR-Sitzung 14.04.2021, Stellungnahme zur Vorlage 045/ 2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Mobilität unserer Gesellschaft unterzieht sich einem gewaltigen Wandel. Nicht nur der ÖPNV spielt dabei eine immer größere Rolle in den Überlegungen der Menschen wie sie sich fortbewegen. Die individuelle Mobilität wird vielschichtiger. Der Verzicht auf das Auto in vielen Lebensbereichen kommt immer mehr in Mode.
Auch das Fahrrad nimmt dabei einen immer größeren Stellenwert ein. Sei es das eigene Fahrrad für die Kurzstrecke oder auch auf längeren Strecken das immer beliebtere Pedelec, im Volksmund auch E-Bike genannt. Diese Art der Fortbewegung ist mittlerweile salonfähig geworden. Frische Luft, das Gefühl etwas für die eigene CO2 Bilanz zu tun und natürlich die Bewegung für die eigene Gesundheit spielen hierbei eine sehr große Rolle.
Denn für diese Art der Fortbewegung mit Unterstützung spricht einfach auch der erweiterte Radius und, in unserer Region, die leichtere Bezwingung von nicht unerheblichen Steigungen.
Aus diesem Grund hat sich die Verwaltung schon im Vorfeld, bevor der Antrag der Fraktion Bündnis90/Grünen kam, um eine Antragstellung für das Projekt RegioRadStuttgart bemüht.
In enger Abstimmung mit der DB Connect GmbH sind nun zwei Standorte im Stadtgebiet ausgewählt worden. Diese sind im Scharnhauser Park am Kreuzbrunnen und in Scharnhausen auf dem Rathausplatz. Diese zwei Standorte sollen ein weiterer Baustein in der Karte der RegioRadStuttgart sein. Wenn man sich die Karte auf der Homepage anschaut, dann sieht es in der Region Stuttgart außerhalb vom Stadtgebiet von Stuttgart noch sehr dünn aus. Wir sind sehr gespannt über die Akzeptanz des Standortes in Scharnhausen.
Der Blick auf die aktuellen Haushaltzahlen und die schwierige Lage in den Haushalten der kommenden Jahre trübt die Freude über den Ausbau der zwei Standorte, trotz der angekündigten Förderung. Wie schon im technischen Ausschuss angesprochen handelt es sich hier um eine reine Freiwilligkeitsleistung und fordert in diesen Zeiten schon einen gewissen Spagat, die jährlichen Mittel für dieses Projekt aufzubringen. Nach Abzug der Fördermittel belaufen sich diese für die Stadt Ostfildern in den Jahren 2021 bis 2026 nämlich auf stolze 51 545 € zzgl. der Einmalkosten für das Erstellen der jeweilige Aufstellfläche. Allein bei der Haltestelle Kreuzbrunnen belaufen sich diese auf rund € 20.000, die die Stadt alleine tragen muss. Im Hinblick auf einen Beitrag zum Klimaschutz ist unsere Fraktion aber bereit, diese Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, erwartet aber zwei Jahre nach Inbetriebnahme einen Bericht der Verwaltung über die Kostenentwicklung.
Die Freien Wähler stimmen der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Marcel Stick