Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Hindenburgstraße“/ Bebauungsplan „Geschäftsbereich Nellingen, Hindenburg-/Esslinger Straße“
Steffen Kaiser – GR-Sitzung 23.06.2021, Stellungnahme zur Vorlage 073 und 075/2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
Der Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Hindenburgstraße“, Gemarkung Nellingen vom 23.05.2012 stimmen wir zu.
Der alte Bebauungsplan soll nun nach der Sanierung der Hindenburgstraße durch einen den neuen Verhältnissen Rechnung tragenden erneuert werden. Der Regulierung von Fremdwerbung können wir zustimmen, vor allem, da die Werbung für Geschäfte in der Hindenburgstraße nicht beschränkt wird. Auf letztes ist in Anbetracht der schwierigen wirtschaftlichen Lage für die Geschäfte dringend zu achten. Die Steuerung von Vergnügungsstätten sehen wir als sinnvoll an, da sie nicht komplett ausgeschlossen werden können.
Den Punkten I – IV des Beschlussantrags stimmen wir daher zu.
Für die Fraktion
Steffen Kaiser