Dr. Joachim Dinkelacker – GR-Sitzung am 06.10.2021, Stellungnahme zur Vorlage 118

Im Gemeinderat wartet man immer wieder gespannt auf die Finanzzwischenberichte; ist die Tendenz unverändert, zeigt sie nach oben oder nach unten. Bei den jetzt vorgelegten Zahlen  zeigt sich zum Ende August im Vergleich zum Haushaltsplan für dieses Jahr trotz der finanziellen Belastungen durch die Corona Pandemie eine doch gebesserte Finanzsituation.

Dies ist möglich durch das kommunale Hilfspaket 2021 des Landes Baden-Württemberg und auch durch erhöhte Landeszuweisungen für die Kinderbetreuung, für die Förderung der pädagogischen Leitungszeiten und den Zuschuss zur Praxisintegrierten Ausbildung (PIA) von Erzieherinnen und Erziehern. Die Eingliederung des Eigenbetriebs Wohnungsverwaltung in den städtischen Haushalt erbrachte durch inzwischen höher bilanziertes Anlagevermögen einen um 4,5 Mio. € höheren Beitrag. Zusammen mit Wertsteigerungen bei Grundstücksverkäufen lässt sich der bisherige Verlust im ordentlichen Ergebnis in der Bilanz ausgleichen. Es ergibt sich sogar ein um 500.000 € besseres Gesamtergebnis, was Anfang des Jahres nicht zu erwarten war.

Eingegangene Förderzuschüsse für Schulbauten und Tilgungszuschüsse für Energieeffizienzmaßnahmen ergeben auch im Finanzhaushalt eine gewisse Entspannung.

Insgesamt können wir feststellen: Die städtische Finanzlage scheint im laufenden Jahr noch einmal glimpflich auszugehen.

Dem Punkt 2 des Beschlussantrags mit der Unterstützung des Hallenbads Nellingen  für die Corona bedingten Verluste können wir Freien Wähler zustimmen.

Für die Fraktion:
Dr. Joachim Dinkelacker