Bürgerbeteiligungsprozess
Corina Raisch – GR-Sitzung 16.03.2022, Vorlage 15/2022
Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren,
Ostfildern pflegt die unterschiedlichsten Formen der Bürgerbeteiligung bereits seit Jahren und diese werden auch gerne von unserer Bürgerschaft angenommen, denken wir nur an die gut besuchten Veranstaltungen zu den Stadtteilsanierungen seitens der SEG, jüngst in Nellingen und auch in Kemnat, oder an die Veranstaltungen zum Thema ‚Gutes Älterwerden in Nellingen‘ als Pilotprojekt für alle Stadtteile und als nächstes großes Projekt stehen Info-Veranstaltungen zum Flächennutzungsplan an.
Es ändert sich also nichts, vielmehr werden die bereits praktizierten Angebote nun in eine Form gegossen und Rahmenbedingungen sind definiert. Zudem erweitert sich das Konzept mit einer digitalen Beteiligungs-/Umfrage App und auch die hoffentlich bald neue gewählten Jugendvertreter werden an Diskussionen beteiligt.
Letztlich entscheidet nach den Beteiligungsprozessen immer der hierfür legitimierte Gemeinderat und in der Vorlage wird auch richtiger- und wichtiger Weise genau darauf hingewiesen: Die Mitbestimmung entspricht einer Mitsprache. Genau für diese Entscheidungen ist für uns Gemeinderäte wiederum eben dieser vorangegangene Beteiligungsprozess notwendig, um die Bedürfnisse, Stimmungen, Meinungen und auch wertvolle Anregungen aus der Bürgerschaft zu kennen, um diese dann bei unserer Entscheidung miteinbeziehen zu können.
Denn es gilt für uns: Die Politik ist für die Menschen da, nicht die Menschen für die Politik.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Fraktion: Corina Raisch