Städteinitiative Tempo 30 – Corina Raisch
Corina Raisch – GR-Sitzung 18.05.2022, Vorlage 057/2022
Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Damen und Herren,
der Titel ‚Städteinitiative Tempo 30‘ verleitet zur Annahme, es soll künftig auf allen Straßen eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 eingeführt werden. Dem ist jedoch nicht so, vielmehr plädiert der Städtetag für Modellversuche, um Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen auszuprobieren. Die wesentliche Botschaft ist: Es soll nicht flächendeckend Tempo 30 eingeführt werden und es soll keine pauschalen Regelungen geben. Aber die Kommunen sollen mehr Entscheidungsspielraum erhalten und nach ihren individuellen Bedürfnissen entscheiden können. Hierin sehe ich persönlich einen großen Vorteil, denn jede Stadt und Gemeinde und damit letztlich der jeweilige Gemeinderat gemeinsam mit Verwaltung kann selbst am besten beurteilen und entscheiden, welche Geschwindigkeiten wo und wie angemessen sind.
Am Beispiel der Hindenburgstraße in Nellingen haben wir dies hautnah erlebt: Anfangs gab es große Skepsis gegenüber Tempo 20 im sanierten oberen Teil der umgebauten Straße, welche sich jedoch durch eine hohe Funktionalität in der Praxis schnell aufgelöst hat und die Benutzer die Vorteile erlebt haben: Ein angenehmes Überqueren der Straße für Fußgänger war möglich, ein gutes Durchkommen für Fahrzeuge an Kreuzungen ohne Ampel und eine deutliche Lärmreduzierung – es war schlicht für alle Verkehrsteilnehmer entspannt. Auf Anordnung des Regierungspräsidiums wurde Tempo 20 gekippt und in Tempo 30 umgewandelt und führt nun zu deutlich mehr Stress für alle Verkehrsteilnehmer. Dieses Beispiel zeigt, dass hier eine übergeordnete Anordnung eines weit entfernten RP nicht immer praxisnah ist, sondern unsere Kommune selber die Lebensrealitäten vor Ort besser beurteilen kann, was umsetzbar ist und Sinn macht.
Daher ist für mich der Grundgedanke dieser Initiative nachvollziehbar und ich werde dem Antrag zustimmen.
Corina Raisch