Allgemeine Anträge+ Anregungen des GR zur Generaldebatte 2023
Corina Raisch – GR-Sitzung 15.März 2023, Vorlage 022/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
alle Anträge der Freien Wähler wurden vollständig aufgelistet, wobei wir generell uns die Bearbeitung und Präsentation im 1.Quartal gewünscht hatten. Aufgrund von Personal-Engpässen und einer starken Auslastung der Fachbereiche erfolgt dies nun im 2.Quartal.
- Die Perspektive für die Gemeinschaftsschule liegt uns sehr am Herzen und daher möchten wir eine Vorlage für Varianten entweder für einen Neubau oder Erweiterungsbau. Es freut uns, dass die Ergebnisse nun vorliegen und uns in der Finanzklausur vorgestellt werden, damit wir eine Entscheidung treffen können
- Unseren angeforderten Sachstandsbericht zum technischen Support für die IT-Wartung an den Schulen haben wir letzte Woche erhalten, die Auswertung der Angebote findet derzeit statt und wir können dann demnächst entscheiden.
- Ebenso haben wir eine Rückmeldung zum Ausbau des Glasfasernetz angefordert, insbesondere die Lindenschule in der Parksiedlung hat hier ja sehr gelitten. Die Antwort der Verwaltung, dass die Lindenschule seit Januar 2023 nun an das Glasfasernetz angeschlossen ist und auch das Telefon funktioniert, begrüßen wir natürlich. Ebenso wurde die Grundschule Ruit und Schule im Park an das Netz der Telekom angeschlossen. Wir hoffen nun noch auf eine zeitnahe Lösung für die Klosterhofschule Nellingen.
- Das präsente Thema des Personalmangels in den Kinderbetreuungseinrichtungen und dem damit von uns geforderten Konzept für eingeschränkte Betreuungszeiten, hat mittlerweile prominent Schlagzeilen gemacht. Unsere jahrelange Forderung nach eingeschränkten, dafür aber verlässlichen Öffnungszeiten, wurde von der Stadt Tübingen umgesetzt und weitere Städte gehen in die gleiche Richtung. Der Fachbereich 2 ist hier in der Abstimmung mit den Trägern und wir erhalten einen Vorschlag bis zur Sommerpause. Da dieses Thema wirklich brennt, wäre es auf jeden Fall für den Kindergarten-Ausschuss im Mai wichtig und eine Vorlage sollte nicht erst in der letzten Sitzung vor der Sommerpause kommen.
- In diesem Zusammenhang steht auch der Bericht im 2.Quartal zum Thema Direkteinstieg Kita, um weiteres Personal zu gewinnen.
- Der Sachstandsbericht über die städtischen Gebäude mit einer überarbeiteten Kostenschätzung erfolgt in der Immobilienklausur, was für uns in Ordnung ist.
- Den Tätigkeitsbericht des Feldschütz von Ostfildern ist ebenso im 2.Quartal im VA geplant, allerdings hatten wir um einen Bericht im Gemeinderat gebeten. Das Thema ist sehr umfassend und sollte von seiner Bedeutung im Gemeinderat erfolgen, um allen Mitgliedern die Möglichkeit für Fragen zu geben.
Für die Fraktion Corina Raisch