Ostfildernpass Anpassungen 2023
GR 28.06.2023, Vorlage 068/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Grundlagen für den Ostfildernpass wurden vor sechs Jahren zum letzten Mal überarbeitet. Eine Anpassung wird durch Änderungen in der Sozialgesetzgebung besonders in den Transferleistungen und im Wohngeld notwendig.
Der Ostfildernpass ermöglicht insbesondere auch Pflegekindern und Kindern mit Handicap eine Teilhabe an kinder- und Jugendgerechten Veranstaltungen und Angeboten in unserer Stadt, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Wir begrüßen, dass die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen aus finanziell schlechter gestellten Familien verbessert werden.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Freien Wähler
Rolf Wieder