Archive: März 2015
Bebauungsplan Hindenburgstr. West
Theo Hartmann – Vorlage 15, GR 4.3.15
Es ist sicherlich richtig für diesen Bereich einen Bebauungsplan aufzustellen. Dies hat man auf der Südseite der Hindenburgstr. zwischen Riegel- und Augustenstraße versäumt. Aber man sollte Augenmaß gelten lassen und die Stellungnahmen von jetzt betroffenen Grundstückseigentümern und die Bedenken aus dem Gemeinderat ernst nehmen.
Wir sind mit der vorgeschlagenen Bebauung auf der Nordseite der Hindenburgstr. von Haus Nr. 64 bis zur Ecke Riegelstr. nicht einverstanden.
Es ist nicht sachgerecht, wenn man die Grundstücksausnutzung auf der Südseite von Grundstück Hindenburgstr. 55 betrachtet und auf der Nordseite mit der geplanten Grundstücksausnutzung des Hauses Nr. 64 vergleicht. Dasselbe gilt für die Hindenburgstr. 47 bis 51 was hier in Zukunft entstehen kann. Und auf der Nordseite wäre man derart restriktiv – das geht nach unserer Auffassung nicht.
Einführung eines zentralen Anmeldesystems für Kinderbetreuungsangebote
Petra Hönschel-Gehrung – GR 04.03.2015, Vorlage 21 / 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay meine Damen und Herren,
schon vor Jahren forderten die Freien Wähler, dass ein zentrales Anmeldesystem für die Kinderbetreuungsangebote in der Stadt eingeführt werden muss. Nun ist es endlich so weit. Dass dieses Anmeldesystem nicht kostenlos zu haben ist war uns klar, aber selbstverständlich gehen wir davon aus, dass sich die freien Träger an den Anschaffungs- und Unterhaltungskosten beteiligen. Wir vertrauen hier auf das Verhandlungsgeschick der Verwaltungsspitze. Die aufgeführten Nachteile das Systems Kita-Data-Webhouse für unsere Zwecke sind gravierend, so dass es uns nicht geeignet scheint.
Uns würde interessieren, warum die jährlichen Unterhaltungskosten bei NH-Kita am höchsten sind. Kann die Firma dies schlüssig erklären? Welche Serviceleistungen sind z.B. in den fast 18.000 € enthalten? Fallen zusätzliche Schulungskosten an?
Eine Personalaufstockung zur Bearbeitung der eingehenden Vormerkungen für die Kinderbetreuungsplätze können wir uns aber gar nicht vorstellen. Das möchten wir an dieser Stelle gleich festhalten!
Die durch diese Verbesserung entstehenden laufenden Kosten müssen im Rahmen gehalten werden.
Wir Freien Wähler wollen vor einer Zustimmung diese offenen Fragen beantwortet bekommen.
Für die Fraktion
Petra Hönschel-Gehrung