Archive: Dezember 2023

Frohe Weihnachten

Für die Weihnachtstage wünschen wir allen, dass wir Abstand zum Alltag gewinnen und die Zeit mit den Menschen genießen können, welche uns lieb und wichtig sind. Möge Weihnachten uns Ruhe und Dankbarkeit bescheren.

Wir wünschen Ihnen und Euch allen frohe und gesegnete Weihnachten!

Einladung Neujahrsempfang

Herzliche Einladung bereits heute an alle Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrsempfang der Freien Wähler Ostfildern am Donnerstag, 11.  Januar um 19 Uhr in den Theatersaal nach Nellingen.

Es erwartet Sie ein herrlich beschwingter Abend: Das Ensemble von Theatersport Tübingen begeistert mit seinem Improvisationstheater vom Feinsten seit über 30 Jahren die Zuschauer, die Schauspieler improvisieren zu Vorschlägen aus dem Publikum und verwandeln so eigentlich bekannte Themen in ganz neue Szenen. Ein pfiffiger Song über Nellingen? Ein Krimi, der im Scharnhauser Park spielt? Alles ist möglich! Nichts ist vorbereitet, nichts ist abgesprochen. Alles wird auf Zuruf der Zuschauer spontan improvisiert, somit sind Sie als Publikum Teil unseres Programms.

Die Akteure von Theatersport stellen Ihnen zudem an diesem Abend unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl auf ebenso ungewöhnliche Weise vor. Wir laden Sie herzlich ein, unsere Kommunalwahl-Kandidaten kennenzulernen beim anschließenden Empfang im Kleinen Saal. Lustig, ernst, geistreich und unterhaltsam möchten wir gemeinsam mit Ihnen allen ins Kommunalwahljahr 2024 starten!

Rede zum Jahresabschluss 2023

GR-Sitzung 13.12.2023

Petra Hönschel-Gehrung für den Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Kolleginnen,

Ein weiteres Jahr begann und endete im Krisenmodus.

Russland hat seinen Angriffskrieg in der Ukraine fortgesetzt und am 7. Oktober hat die Hamas Israel angegriffen. Bis heute haben allein nur diese beiden Kriege viele Menschenleben gefordert. Auch in anderen Regionen der Welt gibt es unzähliges Leid, Gewalt, Terror und Hunger. Immer mehr Flüchtlinge suchen in den sicheren Ländern der EU eine neue Bleibe. Die Kommunen hier in Deutschland kommen an ihre Grenzen, genügend Wohnraum für Asylsuchende bereitzustellen. Auch die sehr engagierten Ehrenamtlichen sind an ihrer Belastungsgrenze und es wird immer schwieriger, die Asylsuchenden ordentlich zu betreuen und zu unterstützen. Eine europäische Lösung dieser Problematik ist dringend geboten, aber nicht in Sicht! Ganz konkret hat der Gemeinderat für Ostfildern die Errichtung einer neuen Unterkunft für Geflüchtete in den Holzwiesen einstimmig beschlossen. Die Systembauten sind zum größten Teil auch schon bezogen. Hoffen wir, dass Ostfildern nicht wieder eine Sporthalle zur Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung stellen muss und es uns gelingt, ein Auseinandertriften der Gesellschaft zu verhindern.

In diesem Jahr gibt es wieder eine Weihnachtsbeleuchtung und beleuchtete Weihnachtsbäume in Ostfildern. Aus der Bürgerschaft kommen über diesen Lichterglanz in den dunklen Abenden nur positive Rückmeldungen.

Das neue Jahr wirft bereits seine Schatten voraus. Aus der Verwaltungsspitze wird sich unsere Bürgermeisterin Frau Bader verabschieden. Frau Bader hat in den letzten acht Jahren die städtebauliche Entwicklung der Stadt wesentlich mitgestaltet, sehr viel persönlichen Einsatz und Fleiß bei vielfältigen Projekten vom Taubenhaus bis hin zum Mobilitätskonzept geleistet. Liebe Frau Bader, wir bedanken uns bei Ihnen für ihr großes Engagement. Heute wird Ihr letzter Jahresabschluss mit dem Gemeinderat sein und wir wünschen Ihnen schon jetzt alles Gute für ihren nächsten Lebensabschnitt. Und natürlich freuen wir uns, dass Sie weiterhin in Ostfildern bleiben werden!

Einen Wechsel haben wir in der Verwaltungsspitze bereits vollzogen: Als Nachfolger von Herrn BM Lechner haben Sie, Herr Rommel, Ihr Amt angetreten und waren gleich mit großen Herausforderungen für die Aufstellung des Haushaltsplan 2024 konfrontiert. In Zeiten knapper oder vielmehr leerer Kassen haben sie mit viel Mühe gemeinsam mit unserem Kämmerer Herrn Weisbarth und seinem Team den Haushalt 2024 ins Ziel gebracht. Dafür Ihnen Beiden und allen daran Beteiligten an dieser Stelle nochmals unser Dank.

Zudem haben sie innerhalb der Verwaltung bereits viele strukturelle Veränderungen angestoßen, um in den einzelnen Abteilungen effizienter arbeiten zu können. Der Gemeinderat hat außerdem der Bezuschussung des ÖPNV-Tickets für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung zugestimmt, sowie Zuschüsse bei Weiterbildungen und Zulagen für einzelne Berufsgruppen ermöglicht. Wir hoffen, dass diese Maßnahmen dazu beitragen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein attraktives Arbeiten bei der Stadt zu ermöglichen bzw. neue Mitarbeitende zu gewinnen.

Weiterhin bleibt unsere Mammutaufgabe, in die Schulen und Kindertageseinrichtungen zu investieren und dringende Sanierungen an städtischen Gebäuden vorzunehmen. Das ist und bleibt finanziell und personell schwierig zu gestalten. Ein erfreuliches Ergebnis stellte daher die Einweihung der neuen Sporthalle I im Oktober dar. Die Halle hat bei der Einweihung und im November mit dem Derby der HSG Ostfildern gegen Plochingen ihre Feuertaufe mit 1000 Zuschauerinnen und Zuschauer bestanden. Das nächste große Projekt steht mit der Sanierung der Pfingstweideschule in Kemnat in den Startlöchern. Im Jahr 2024 wird die Planung der Sanierung im Vordergrund stehen, bevor sie dann 2025 in die Tat umgesetzt werden kann. Alle Fraktionen haben in ihren Haushaltsreden im Oktober die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Konzept bzw. einen Plan für einen Neubau bzw. Erweiterungsbau für die Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule vorzulegen. Das wird dann nach der Sanierung Pfingstweideschule eine große Herausforderung für den städtischen Haushalt sein und nur gelingen, wenn Land und Bund mit Zuschüssen unterstützen.

In der Kinderbetreuung hat der Gemeinderat auf Grund des großen Personalmangels und der vielen fehlenden Betreuungsplätze beschließen müssen, die Betreuungszeiten einzuschränken. Die Betreuungszeiten sollen dadurch für die Eltern verlässlicher werden und gleichzeitig gelingt es, noch einige Kinder in einzelnen Kinderbetreuungsstätten aufzunehmen.

Außerhalb der Kinder- und Jugendbetreuung scheint dieses Jahr auch endlich für den Bau des Nahversorgers in Kemnat Licht am Ende des Tunnels zu sein. Endlich kann das Bauprojekt in der Heumadener Straße verwirklicht werden. Der Gemeinderat hat den geänderten Bebauungsplan genehmigt und es wurde ein Investor gefunden. Es sollen ein Lebensmittelmarkt, eine Kindertagesstätte, eine Wohngemeinschaft für Demenzerkrankte sowie Wohnungen entstehen.

Ich möchte nun noch einen kleinen Rückblick machen, was in unserer Stadt im Laufe des Jahres mit und ohne Beteiligung des Gemeinderates geschehen ist. Herr Bolay hat in seiner Rede hier auch schon einiges genannt:

• Das Jahr hat mit dem Neujahrempfang begonnen, bei dem unsere Stadtkapelle Ostfildern, Musikverein Ruit uns mit Schwung ins neue Jahr spielte und bereits auf das Festjahr zu 850 Jahre Ruit verwies.
• Ein Wasserschaden durch eine defekte Dichtung hat das Hallenbad in Kemnat schwer geschädigt. Die Stadt sagte der Hallenbadinitiative HIK zu, einen Teil der Kosten für den entstandenen Wasserschaden zu übernehmen
• Am 3. März wurden Frau Sonja Abele und Herrn Dr. Joachim Dinkelacker die Bürgermedaille für ihre langjährige Gemeinderatsarbeit verliehen.
• Am 31. März wurde Herr Lechner mit großem Dank aus seinem Amt als Erster Beigeordneter mit einer Feier verabschiedet.
• Die Ladeinfrastruktur für E-Autos wurde in Kemnat und Scharnhausen ausgebaut.
• Die Stadt wurde aufgefordert, wieder geeignete Personen für das Amt der Schöffentätigkeit zu benennen. Leider wurden diesmal nicht viele Bürger aus Ostfildern für dieses Amt ausgewählt.
• Ende Mai wurde das neue Hochwasser-Rückhaltebecken an der Körsch in Scharnhausen eingeweiht.
• Das Stadtticket für Ostfildern wird vom Gemeinderat weiter unterstützt und bis mindestens März 2025 fortgeführt. Es ermöglicht Menschen innerhalb Ostfilderns, günstig an ihr Ziel zu gelangen, ohne das eigene Auto benützen zu müssen.
• Der Tageselternverein stellte sein Konzept vor, welches eine weitere Säule der Kinderbetreuung in Ostfildern darstellt. Die Tageseltern bekommen ihr Geld vom Landkreis, der sich wie die Stadt Ostfildern an den Kosten auch für die Unfallversicherung und Sozialversicherung der Tageseltern beteiligt. Leider schafft es der Landkreis nicht, die Tageselter zeitnah zu bezahlen. Es ist ein Ärgernis, dass die Tageseltern teilweise bis zu 6 Monate auf ihr Gehalt warten müssen, obwohl die Eltern ihre Anträge rechtzeitig abgegeben haben, aber die Bearbeitung bis zu 6 Monate dauert. Zurzeit muss auch die Stadt noch ihre Hausaufgaben in Bezug auf den Übergang von den Tageseltern in den Kindergarten machen. Viele Dreijährige warten auf einen Anschlussplatz in einem Kindergarten.
• Das Projekt Kinder im Fokus / Lernräume für Kinder in den städtischen Unterkünften wurde auf sichere Beine gestellt, indem der Gemeinderat eine Vollzeitstelle genehmigte.
• Mit Herrn Puccinelli hat der Gemeinderat zum ersten Mal einen hauptamtlichen Stadtkommandanten für die Freiwillige Feuerwehr gewählt. Damit ging eine 47-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in eine hauptamtliche Führung über.
• Nach einem Beschluss des Gemeinderates förderte die Stadt die Anschaffung der sogenannten Stecker-Solargeräte. Der Ansturm war so groß, dass die eingestellten Haushaltsmittel nicht ausreichten und wir inzwischen ein Anschlussprogramm auf den Weg gebracht haben.
• Im Mai wurde das 45-jährige Partnerschaftsjubiläum mit Montluel gefeiert. Im Sommer und Herbst gab es nach den Coronaeinschränkungen zudem endlich wieder Besuche aus den Partnerstädten Bierawa, Hohenems und Reinach.
• Das Gremium sprach sich dafür aus, in Nellingen und im Scharnhauser Park ein Taubenhaus aufzustellen, um zu versuchen, der Taubenplage Einhalt zu bieten. Leider harren beide Häuser noch immer an ihrem Interimstandort im Bauhof auf die Reise zu ihrem endgültigen Platz.
• Im März stellten die Freien Wähler den Antrag, dass über die Verlängerung der Flammenden Sterne im Gemeinderat abgestimmt werden sollte und nicht die Verwaltung allein diese Entscheidung fällt. Im Juli hat eine Mehrheit des Gemeinderates zugestimmt, dass diese Veranstaltung bis zum 50- jährigen Jubiläum der Stadt im Jahr 2025 fortgeführt wird. Im kommenden Jahr müsste hierüber neu beraten und beschlossen werden, wie es nach 2025 weitergeht. Trotz regnerischem und teilweise stürmischen Wetter waren die drei Feuerwerke wieder ein großartiges Ereignis.
• Im Juni feierte Ruit sein 850ig-jähriges Jubiläum. Beim Festwochenende wurde in der Grünen Mitte eine lange Tafel errichtet und man konnte sich bei selbst mitgebrachtem Essen und Trinken gemütlich mit vielen Menschen unterhalten. Sonntags fand rund um die grüne Mitte ein Fest statt, unter der Mitwirkung von vielen Vereinen.
• Die Umgestaltung des Ortskerns in Kemnat wurde mit einer umfangreichen Bürgerbeteiligung und dem Beschluss des Gemeinderates auf den Weg gebracht, wartet aber noch auf den Baubeginn, da es noch keine Fördermittelzusage gibt.
• Ein neuer Beteiligungsprozess wurde in der Parksiedlung gestartet. Auch hier können sich die Bürgerinnen und Bürger nun mit Ideen und Anregungen für ihren Stadtteil einbringen.
• Der Gemeinderat hat der Filderwerkstatt in Nellingen einen Besuch abgestattet und sich über die verschiedenen Aufgaben bzw. Aufträge für Menschen mit Behinderung informiert.
• In verschiedenen Stadtteilen gab es Veranstaltungen zum Stadtentwicklungsprozess, die teilweise recht gut besucht waren. Bei der Abschlussveranstaltung Ende Oktober wurden die Ergebnisse vorgestellt, welche nun dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt wurden.
• Der Gemeinderat hat einem Zuschuss für das Projekt des Vereins Heimstatt Esslingen in der Riegelstraße für Obdachlose zugestimmt.
• In Kemnat wird die Sporthalle saniert. Das wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
• Gratulieren dürfen wir Sofia – Selbständig in Ostfildern auch im Alter – zu ihrem 15- jährigen Jubiläum sowie dem Projekt eins plus b – Eltern im Netzwerk, Sprache plus Bildung – zu ihrem 10- jährigen Bestehen. Beide Organisationen sind ein fester Bestandteil in unserer Stadt und tragen dazu bei, dass Menschen mit ihren unterschiedlichen Begabungen, Alter und Herkunft andere Menschen in der Stadt unterstützen können.
• Ein besonderes Jubiläum feierte die Freiwillige Feuerwehr Ruit. Sie besteht bereits seit 100 Jahren.

Diese unvollständige Aufzählung zeigt, wie viel in Ostfildern im vergangenen Jahr geschehen ist.

Ich bin mir sicher, dass ich für unser gesamtes Gremium spreche, wenn ich auch in diesem Jahr allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung ein großes Lob und unser aller Dank ausspreche für die gute Arbeit zum Wohle unserer Stadt und ihrer Einwohner. Auch 2023 herrschten wieder schwierige Bedingungen vor. Dabei dürfen wir unsere konstruktive Zusammenarbeit und das vertrauensvolle Miteinander zwischen Stadtverwaltung und Gemeinderat durchaus als ein Gut sehen, welches Ostfildern auszeichnet. Es ist das Verdienst aller Beteiligten, dass wir hart um die Sache ringen, uns anschließend aber ohne Vorurteile begegnen können. Oder wie es unser ältestes Gemeinderatsmitglied in der letzten Sitzung weise sprach: Man muss auch verlieren können!

Ein großer Dank geht an Frau Wallrauch und ihrem Team, die diesen Jahresabschluss wieder für uns geplant und gestaltet haben.

Abschließend möchte ich mich bei Ihnen, Herrn Oberbürgermeister Bolay, bei unserem Ersten Bürgermeister Herrn Rommel und bei Frau Bürgermeisterin Bader, ihren jeweiligen Fachbereichen und Teams sowie bei dem Gemeinderatsgremium noch einmal für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2023 bedanken. Ich wünsche uns allen eine schöne Advents- und Weihnachtszeit, ein besinnliches und ruhiges Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2024.

Es gilt das gesprochene Wort.

Interfraktioneller Antrag zur Vorlage 168 Kunstrasenplatz

Neuanlage Kunstrasenplatz

Markus Dinkelacker – Gemeinderat 06.Dezember 2023, Vorlage 168/2023

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,

nachdem meine Familie 1983 nach Kemnat zog, war neben der Grundschule, der Vereinssport- in meinem Fall Fußball- der Ort, an dem ich von Anfang an Anschluss und Freunde fürs Leben fand. Als junger Erwachsener konnte ich mich als ehrenamtlicher Jugendfußballtrainer beim TV Kemnat engagieren. Daraus resultierte dann auch mein jetziger Beruf in der Kinderbetreuung.

Unsere Vereine, die ohne ehrenamtliches Engagement nicht funktionieren würden,  sind ein Ort der Vielfalt, der Begegnung, der Integration, der Geselligkeit, schlicht, sie sind ein Ort von sehr hoher gesellschaftlicher Bedeutung.

Dies erfordert gut funktionierende, intakte und einwandfreie Sportstätten vor Ort.

Kehren wir zurück ins Jahr 1990. Schon damals war der Rasenplatz in Kemnat entweder zu nass oder zu trocken. Maulwurfhügel trugen stellenweise zu witzigen Fehlpässen bei. Und auch die Neigung des Spielfeldes konnten wir als Heimmannschaft spielerisch und meist erfolgreich nutzen.

Die Fußballer aus Scharnhausen kämpften zu dieser Zeit schon mit der Körsch, die Teile des Platzes immer wieder in ein Sumpfgebiet verwandelte.

Von beiden Vereinen gab es deswegen immer intensiven Kontakt mit dem Freiflächenmanagment.

Nach langer Funkstille bezüglich Sanierung oder Neuanlage eines Rasenplatzes, ging es im November 2023 nun ganz schnell voran. Aber nicht nur schnell, sondern jetzt ging es plötzlich um einen Kunstrasenplatz. In Zeiten knapper werdenden Kassen soll, bei zu erwartenden Kosten von ca. 1,2 Millionen €uro, jedoch nur ein Verein mit einem Kunstrasen ausgestattet werden.

Nach Abwägung aller Argumente schlägt die Verwaltung den Neubau des Kunstrasens in Scharnhausen vor, da eine Sanierung des Platzes dort aufwändiger und somit auch teurer ist.

Recht ungute Stimmung entsteht beim TV Kemnat insbesondere dadurch, dass im Vorfeld von der Verwaltung die Hoffnung geweckt wurde, der Sportplatz in Kemnat könnte in absehbarer Zeit mit einer Platzvollsanierung „an der Reihe“ sein. Der Verein war ja in der Vergangenheit zu einer ausführlichen Begründung der Sanierungserfordernisse aufgefordert worden – und das quasi in Konkurrenz zum TSV Scharnhausen.

In der Fraktion haben wir dieses Thema sehr lange besprochen und teilen letztlich mehrheitlich die Argumentation der Verwaltung, dass zunächst der Kunstrasenplatz in Scharnhausen erstellt werden soll.

Da der Kemnater Platz jedoch auch sehr stark sanierungsbedürftig ist und die in der Vorlage beschriebene angedachte Summe für eine Komplettsanierung dieses Platzes nicht annähernd ausreicht, unterstützen wir den vorausgegangenen interfraktionellen Antrag.

Für die Fraktion:
Markus Dinkelacker

Haushaltsplan 2024

GR 06.12.2023, Vorlage 143/2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

der Haushaltsplan 2024 ist wahrlich ein Drahtseilakt für Finanzverwaltung und Gemeinderat. Über unserer bereits angespannten Finanzlage schwebt das Damoklesschwert der angekündigten Kreisumlage von stolzen 35,9%, welche fatale Auswirkungen für unseren Haushalt zur Folge hätte. Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler wird diesem Hebesatz nicht zustimmen und auch aus den anderen Kreistags-Fraktionen regt sich Widerstand, so dass mit einem Kompromiss gerechnet werden darf. Aber auch bei einer Reduzierung auf evtl. 31,5 % kommt für uns immer noch ein Mehraufwand von rund 2,8 Mio zu.

Die Finanzverwaltung hat sich hierzu konstruktive Gedanken für Lösungsvorschläge gemacht, wofür wir uns herzlich bedanken. Und man muss es ganz deutlich sagen: Die veranschlagte Gewerbesteuer rettet uns wieder einmal maßgeblich durch höhere Einnahmen als erwartet, es sei daher wirklich ein großer Dank an alle Gewerbesteuer-Zahlenden in unserer Stadt ausgesprochen!

Gemeinsam mit dem Ermächtigungsrest des Glasfaserausbau, welcher entfallen kann, und der versprochenen Pauschale für Asylantragsteller seitens des Bundes, könnte ein Ausgleich für diese Deckungslücke gelingen.

Auf finanzwirksame Anträge haben wir Freien Wähler aus genannten Gründen verzichtet. Vielmehr sehen wir im Hinblick auf die Finanzproblematik die Notwendigkeit einer Haushaltsstruktur-Kommission, um einen Konsolidierungskurs voranzubringen. Ziel muss es sein, langfristig wieder in ein finanziell ruhigeres Fahrwasser zu kommen.

Ein weiteres wirkliches Herzen-Anliegen für unsere Fraktion ist die Zukunft der Gemeinschafsschule. Hierzu haben wir die Priorisierung bei der Immobilienklausur für die Schule beantragt, um Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrergremium endlich eine verbindliche Perspektive zu geben.

Beim Thema Kita-Gebührenmodell möchten wir eine Überarbeitung des bestehenden Stufenmodell spätestens im 3.Quartal beschließen, nachdem es geprüft und ergänzt wurde, damit es 2025 umgesetzt werden kann.

Beim Thema Flächennutzungsplan ist unser ‚Dauerthema Infrastruktur‘ korrekt benannt und wir werden auch weiterhin immer die notwendige Infrastruktur für evtl. Flächenausweitungen anfragen und hinterfragen, denn in vielen Bereichen wie Verkehrsinfrastruktur oder Ausbau der Kita- und Schulbetreuung sind wir bereits jetzt am Limit.

Wir nehmen Kenntnis, verabschieden den Haushaltsplan 2024 und stimmen der Vorlage zu.

Für die Fraktion der Freien Wähler
Corina Raisch