Archive: August 2018
Einladung zur Mitgliederversammlung des Kreisverbands der Freie Wähler 2018 in Neuhausen…
Eckwertebeschluss 2019
Theo Hartmann – Vorlage 93 GR 25.7.18
Die gute Konjunktur beschert uns steigende Einnahmen, das ist erfreulich und dennoch ist im Eckwerte Beschluss gerademal eine schwarze Null geplant bzw. erreichbar.
Die geplante Personalsteigerung nehmen wir heute so zur Kenntnis, werden aber den Stellenplan 2019 genau anschauen und prüfen, ob wirklich alle neu zu schaffenden Stellen notwendig sind.
Wichtig für uns Freie Wähler ist, dass die Hebesätze für die Steuern unverändert bleiben.
Die Liste mit den Investitionsschwerpunkten nehmen wir heute zur Kenntnis. Wie bereits von der Verwaltung angedeutet wird es bis zur Einbringung vom Haushalt noch einige Verschiebung geben. Das Ganze kann nicht ohne die Erkenntnisse aus der Immobilienklausur und der Klausur zum Schulentwicklungsplan gesehen werden.
Die strategischen Ziele 2019 sowie die operativen Ziele werden von uns mitgetragen. Allerdings werden wir bei den Jahresabschlüssen genau vergleichen, was waren die Ziele und was wurde erreicht.
Die Freien Wähler werden der Vorlage zu stimmen.
Jahresabschluss 2017
Theo Hartmann – Vorl. 91 GR. 25.7.2018
Die ursprünglichen schwarzen Wolken bei der Einbringung des Haushalts 2017 mit einem Minusergebnis von 894.000 € haben sich erfreulich aufgehellt, jetzt kann man sagen, scheint die Sonne, denn das Abrechnungsergebnis mit einem Überschuss 5,83 Mio. € ist zufrieden stellend. Mit dieser Entwicklung können wir zufrieden sein.
Den Anforderungen des NKR werden ebenso erfüllt.
Die Rückstellung für künftige FAG Umlagezahlungen in Höhe von 0,83 Mio. € wird von uns mitgetragen.
Interessant sind die dargestellten Kennzahlen.
Die Kostendeckungsgradehaben sich in Teilen auch verbessert:
- Volkshochschule von 63,5 auf 67,9%
- Musikschule von 51,5 auf 55,0%
- Stadtbücherei verharrt bei 20,6% aber immerhin kein Rückschritt
- Galerie verschlechtert sich von 8,7% auf 5,5%
Mit den weiteren Ergebnissen werden wir uns bei der Aufstellung des Haushalts 2019 beschäftigen und diese werten.
Steuerungsbericht 2018 2. Quartal
Theo Hartmann – Vorl. 90 GR 25.7.2018
Danke für den Bericht. Hier wird der Gemeinderat aktuell über den finanziellen Stand der einzelnen Fachbereiche informiert. Die aufgezeigten Ergebnisse sind im Rahmen und geben keinen Anlass zur Sorge.
Die Anlage 2 „ Bauprojektcontrolling“ ist sehr informativ. Hier erwarten wir aber, dass unserem Wunsch noch nachgekommen wird:
Bei sehr umfassenden großen Maßnahmen, wie z.B. bei den Bauprojekten des Gymnasialen Schulverbands, sollten die einzelnen Baufortschritte bewertet werden.
Dies sollte in den Ampelbericht entsprechend mit aufgenommen werden. Unser Kollege H. Maier hat dies beim GSV am 14.5.18 ausführlich dargestellt.
Treffpunkte im Wandel ?
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 25.07.2018, Vorlage 89
Schon in der Stellenanzeige der Stadt vor 18 Jahren wird erwähnt, dass sich die Treffpunkte neben den Älteren auch zu Treffpunkten für „alle Menschen“ wandeln sollen. Leider ist es in all den Jahren nicht gelungen, diesen Gedanken in die breite und insbesondere jüngere Öffentlichkeit zu tragen. Man darf hinterfragen, woran das liegt.
Unsere Treffpunkte sind insbesondere auch durch die angebotenen Mittagstische und die vielen ehrenamtlich Mitarbeitenden wichtige Einrichtungen für soziale Kontakte unter unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und dienen bei manchen Besuchern ganz nebenbei auch der Strukturierung des Tages. Diese wichtigen Funktionen gilt es auf jeden Fall zu erhalten. Wenn die Treffpunkt-Kochteams nicht mehr genügend ehrenamtliche Mitarbeitende finden, sollte man in jedem Fall darüber nachdenken, Essen liefern zu lassen. Die Mittagstische müssen erhalten bleiben, dürfen aber nicht zu viel Arbeitszeit der Treffpunktleitung in Anspruch nehmen. Hier muss organisatorisch eine andere Lösung gefunden werden.
Damit aber kontinuierlich „Leben“ in den Treffpunkten bleibt, ist es unerlässlich, nachfolgende Generationen in die Treffpunktarbeit einzubeziehen und in der Ausstrahlung in den Stadtteil für Jüngere und Junggebliebene attraktiv zu werden. Dies ist weiterhin die Aufgabe der künftigen Treffpunktleitungen. In der Vorlage wird zu Recht von „Brückenbauern“ für den Zugang gesprochen. Hier könnte man auch über eine intensivere Zusammenarbeit z.B. mit Vereinen oder anderen Institutionen nachdenken, wenn man z.B. an ZUMBA-Kurse o.ä. denkt. Ein von manchen gewünschtes „Familienzentrum“ würde die Ausrichtung auf Senioren oder Alleinerziehende zu kurz kommen lassen.
Damit sich alle Bürgerinnen und Bürger angesprochen fühlen, kann sich unsere Fraktion als künftigen Namen für die Einrichtungen eher „Stadtteiltreff“ vorstellen.
Die Ansiedlung der Treffpunkte unter dem Dach der Volkshochschule halten wir Freien Wähler für sinnvoll und zukunftsfähig, da sich bei den Programmen und Projekten Synergieeffekte erzielen lassen. Und schließlich gilt es auch zu bedenken, dass hier finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt zukommen, wir uns aber im Bereich der Freiwilligkeitsleistungen bewegen. Das darf nicht aus den Augen verloren werden. Wenn sich jetzt schon mögliche Personalkostenerhöhungen für eine Stelle von bis zu 10.000 €/Jahr abzeichnen (die Weitergewährung der Zuschüsse des Altenhilfevereins und der Gradmannstiftung vorausgesetzt) und mancher Orts schon von neuen eigenen Budgets der Treffpunkte gesprochen wird, wird man hellhörig.
Bei aller Anerkennung für die bisher geleistete Arbeit in den Treffpunkten muss eine Weiterentwicklung zu „Stadtteiltreffs“ in einem finanziell vertretbaren Rahmen bleiben.
Für die Fraktion:
Dr. Joachim Dinkelacker