Archive: Oktober 2011
Rahmenplan Landschaftsraum Filder
GR 28.09.11
Theo Hartmann
Wir können dem Rahmenplan zustimmen.
Es ist sinnvoll, wenn man einen ‚Rahmenplan für die Landschaft macht, dies in einem Landschaftsraum zu tun und nicht jede Kommune für sich, denn die Landschaft endet nicht an der Markungsgrenze.
Den Starter Projekten können wir ebenfalls zu stimmen.
Die geplanten Wegeachsen müssen noch geklärt und diskutiert werden. Interessant wird es dann, wenn die Kosten mit den Nachbarkommunen besprochen werden.
Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender
Sporthalle 1, Verbesserung Brandschutz
GR 28.09.11 – Stellungnahme zur Vorlage 150 / 2001
Petra Hönschel-Gehrung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, Herren Bürgermeister Assenmacher und Lechner, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer
Brandschutz hat in unserer Stadt einen hohen Stellenwert, deshalb führt auch kein Weg in der Sporthalle 1 an diesem vorbei. Die Ertüchtigung der Fluchtwege sowie Fluchttüren und Fassaden-Kippflügel für den Rauch- und Wärmeabzug sind unbedingt notwendig. Eine Brandmeldeanlage als 3. und letzten Schritt halten wir ebenfalls für dringend erforderlich.
Der zuständige Fachbereich geht in seiner Ausführung auch bereits darauf ein, dass diese Maßnahmen nur dazu dienen, die Sporthalle weiter max. 5 Jahre so betreiben zu können.
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Redaktionsstatuten für die Stadtrundschau
GR 28.9.2011 – Vorlage 116/2
Dr. Joachim Dinkelacker
Für die Redaktion der Stadtrundschau ist es wichtig, dass ein für alle verbindliches Redaktionsstatut verabschiedet wird. Das gab es bisher nämlich nicht.
Die ausführlichen Diskussionen in den Vorberatungen ließen letztlich noch vier Punkte offen:
1. In welcher Ausführlichkeit sollen die einmal im Jahr gehaltenen Haushaltsreden der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelpersonen erscheinen? (Pkt. 6.1.3)
Die einstimmige Meinung unserer Fraktion ist, dass diese Reden wie bisher vollständig und ungekürzt erscheinen müssen.
2. Soll für Stellungnahmen zu kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen eine Doppelseite für die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelpersonen zur Verfügung gestellt werden? (Pkt. 6.1.2)
Familienbericht
GR 28.09.2011 – Vorlage 112 und 112/1
Dr. Joachim Dinkelacker
Die Familienforschung des Statistischen Landesamts, der Kommunalverband Jugend und Soziales Baden- Württemberg. und die AG Netzwerk und Familie in BW hat 2010 dieses Arbeitspapier herausgegeben. Familien wo immer möglich zu unterstützen ist uns im GR und in der Verwaltung ein ganz wichtiges Thema.
Die Verwaltung hat nun geprüft, welche Gedanken und Vorschläge in Ostfildern schon umgesetzt sind und welche noch nicht. Bevor wir aber die Verwaltung wie im Pkt. 2 des Beschlussantrags ausgeführt beauftragen daran weiter zu arbeiten, sollten wir uns im Gremium darüber verständigen, welche der offenen Fragen in unserer Stadt relevant sind und weiter verfolgt werden müssen, und welche wir für nicht wichtig halten. Erst dann ist es sinnvoll und effektiv unsere Verwaltung zu den einzelnen Punkten zu beauftragen, wie im Beschlussantrag vorgeschlagen.
Qualifizierungsoffensive Betreuungsassistenz
GR 28..9.2011 – Vorlage 157
Dr. Joachim Dinkelacker
Es ist eine ausgezeichnete Initiative, die hier von der Verwaltung mit zurückgehend auf einen Antrag von uns Freien Wählern gestartet wurde.
Mit einer möglichen Qualifizierung zum Betreuungsassistenten im Rahmen von 160 Stunden Theorie und 80 Stunden Praktikum und einer Weiterqualifizierung zum Alltagsbegleiter mit weiteren 40 Stunden wäre für den Bereich der Demenzkranken möglicherweise eine gravierende Personallücke zu schließen.
Zwar wird damit der Personalnot im Pflegebereich nicht unmittelbar abgeholfen, was ja das ursprüngliche Ziel unseres Antrags war, aber vielleicht gelingt es dann, den Einen oder die Andere aufgrund der Tätigkeit im Betreuungsbereich auch für den Pflegeberuf zu gewinnen.
Hierbei wäre es natürlich eine Hilfe, wenn von Seiten der zuständigen Behörden die Qualifizierung zum Betreuungsassistenten oder Alltagsbegleiter in der Ausbildung zum Altenpfleger eine entsprechende Berücksichtigung fände.
Die im Beschlussantrag angekündigte intensive Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung für dieses neue Angebot begrüßen wir ausdrücklich.
Für die Fraktion:
Dr. J. Dinkelacker