Archive: Oktober 2015
Bebauungsplan „PS Nord-Ost“
Theo Hartmann – Vorlage 102, GR 7.10.2015
Die bisherigen Diskussionen in der Öffentlichkeit und im Gemeinderat wären viel unaufgeregter abgelaufen und die Anwohner der Danzigerstraße hätten nicht erst auf die Barrikaden gehen müssen, hätte die Verwaltung das gesamte Verfahren klüger angegangen. Wir Freien Wähler hatten schon zu Beginn der Überlegungen des neuen Baugebietes eindringlich darauf hingewiesen, dass für die Parkplatzsituation im Bestandsgebiet eine akzeptable Lösung für die heutigen Bewohner dieses Quartiers gefunden werden muss.
Weiterlesen >
Bebauungsplan PS-NO
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 07.10.2015, Vorlage 102
Eigentlich könnte ich meine Stellungnahme vom 25.03. diesen Jahres genauso wieder halten, denn Neues hat sich nicht ergeben.
Wenn ein Bebauungsplan von der Verwaltung so ungeschickt angegangen wird wie in diesem Fall, dann braucht sich dort niemand zu wundern, wenn es Widerspruch aus der Bevölkerung und aus dem Gemeinderat gibt.
Wir Freien Wähler hatten schon vor dem Wettbewerb eindringlich darauf hingewiesen, dass für die heute vorhandenen Parkmöglichkeiten in der Danzigerstraße eine adäquate Lösung gefunden werden müsse, denn sonst wäre von vorne herein mit erheblichem Widerstand aus dem Bestandsgebiet zu rechnen. Unser Hinweis wurde aber ignoriert und oberlehrerhaft auf eine genügende Anzahl nachgewiesener privater Stellplätze und ausreichend neu geschaffener öffentlicher Parkplätze hingewiesen.
Weiterlesen >
Verwaltungskostenpauschale an den KJR Esslingen
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 07.10.2015, Vorlage 145
Ohne Frage: der Kreisjugendring leistet in unserer Stadt fachlich und engagiert gute Arbeit für die Einrichtungen der offenen Jugendarbeit und in der Schulsozialarbeit. Bei den vielen Betätigungsfeldern und Projekten ist aber dem KJR offenbar der Überblick über die Finanzen verloren gegangen, man kann das beschönigend auch als „bilanzielle Überschuldung“ bezeichnen.
Ende letzten Jahres wurde von der Landkreisverwaltung „Alarm“ geblasen und der Kreistag über die negativen Finanzzahlen unterrichtet. Die Bilanzbuchhaltung wurde als Sofortmaßnahme an ein Steuerberatungsbüro übergeben und ein kaufmännischer Fachmann in den KJR delegiert.
Weiterlesen >
Finanzzwischenbericht 2015
Theo Hartmann – Vorlage 153-2015 GR 7.10.2015
Leider erreichen wir bei der Gewerbesteuer den Ansatz von 21.25 Mio. € bei weitem nicht. Der Haushaltsausgleich gelingt nur durch eine Entnahme aus unserer Liquiditätsreserve. Wir wollen dies heute Abend nicht kommentieren, sondern werden unsere Vorstellungen bei der Debatte zum Haushaltsplan 2016 einbringen.
Jahresabschluss 2014
Theo Hartmann – Vorlage 143-2015 GR 7.10.2015
Sehr geehrter H. OB, H. Bolay, H. BGM Lechner , H. Weißbarth
Danke für die ausführlichen Erläuterungen. Gerne nehmen wir das erreichte Ergebnis zur Kenntnis. Obwohl die Gewerbesteuer stark unter den Erwartung zurück blieb konnte dennoch ein positives Ergebnis erzielt werden. Das ist erfreulich und nicht selbstverständlich, hierfür sind wir dankbar. Erfreulich ist, dass die planmäßigen Abschreibungen wie im NKHR vorgeschrieben wieder erreicht werden konnten. Interessant sind die Finanzkennzahlen für 2014 für die verschiedenen städtischen Einrichtungen. Nachdem wir heute noch den Haushaltsplan für 2016 erhalten, werden wir uns im Detail dann mit dem Blick in die Zukunft beschäftigen.