Archive: März 2023
Spende an Tafelladen
Bei unserem Neujahrsempfang verzichtete unser Gast Prof. Dr. Bastian Kaiser bewusst auf ein Geschenk für seinen tollen Vortrag und bat anstelle dessen lieber um eine Spende an unseren Tafelladen. Den Spendenerlös unseres Empfangs von rund € 230 haben wir aufgestockt und konnten somit nun eine Spende von € 500 an unseren Diakonie Tafelladen in Nellingen/ Hindenburgstraße übergeben.
Nicola Hauke, Leitung der Diakonieläden in Esslingen und Nellingen, freute sich sehr darüber und bestätigte in unserem Gespräch den extrem angestiegenen Bedarf der Kunden, besonders auch viele Menschen aus der Ukraine. Leider kommen nur aus wenigen Supermärkten die benötigten Lebensmittelspenden an, viele Lebensmittel werden leider immer noch weggeworfen, wobei es hier wirklich dankbare Kunden gibt.
Spenden sind also gerne gesehen – hier kann jeder schnell und direkt spenden und sicher sein, dass die Spende 1:1 ankommt.
Weitere Fotos und Infos dazu finden Sie auf unserer Homepage. Danke an alle Spender von unserem Neujahrsempfang, danke an Prof. Kaiser und vor allem danke an Frau Hauke, all die ehrenamtlichen Helfer und das ganze Team im Tafelladen Nellingen für diese wichtige Arbeit!
Falls auch sie an den Tafelladen spenden möchten, nutzen sie bitte folgende IBAN DE12 6115 0020 0101 6731 85 KSK Esslingen-Nürtingen .
Für Lebensmittel und Sachspenden setzen sie sich bitte mit Frau Hauke in Verbindung, eMail: n.hauke@kdv-es.de.
Antrag: Fortführung der Veranstaltung „Flammende Sterne“
Petra Hönschel-Gehrung – GR 15.03.2023, Antrag
Die Veranstaltung „Flammende Sterne“ ist zu einem schönen Event für Daheimgebliebene in den Sommerferien geworden. Der größte Teil der Bevölkerung Ostfilderns erfreut sich jährlich an diesem großen Feuerwerk. Weiter ist das Event für Gastronomie sowie Hotels für Übernachtungen eine feste Größe geworden. Da in diesem Jahr der Vertrag mit Marketing Communication Event DIE IDEENSCHMIEDE ausläuft denken wir, dass der Gemeinderat bei der Urteilsfindung mit eingebunden werden muss.
Deshalb beantragen wir Freien Wähler:
Der Gemeinderat soll über die Fortführung der Veranstaltung „Flammende Sterne“ informiert werden, im Gremium darüber beraten und über eine Verlängerung oder Nichtverlängerung des Vertrages abstimmen.
Begründung:
Ostfildern ohne „Flammende Sterne“ wären für einige Sommerferien ohne Höhepunkt. In einem Schreiben, welches auch sie Herr Bolay im Dezember 2022 erhalten haben, wird eindrücklich dargestellt, dass der CO2 Ausstoß und die Feinstaubbelastung keine relevanten Auswirkungen auf die Umwelt haben. Das Sicherheitskonzept hat sich bewährt und die Verbindung des Tickets mit dem ÖPNV hat sich ebenfalls bewährt. Die Einschränkungen der Bürger an diesen drei Tagen sind unserer Meinung nach vertretbar.
Für die Freien Wähler.
Petra Hönschel-Gehrung
Fraktionsvorsitzende
Allgemeine Anträge+ Anregungen des GR zur Generaldebatte 2023
Corina Raisch – GR-Sitzung 15.März 2023, Vorlage 022/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
alle Anträge der Freien Wähler wurden vollständig aufgelistet, wobei wir generell uns die Bearbeitung und Präsentation im 1.Quartal gewünscht hatten. Aufgrund von Personal-Engpässen und einer starken Auslastung der Fachbereiche erfolgt dies nun im 2.Quartal.
- Die Perspektive für die Gemeinschaftsschule liegt uns sehr am Herzen und daher möchten wir eine Vorlage für Varianten entweder für einen Neubau oder Erweiterungsbau. Es freut uns, dass die Ergebnisse nun vorliegen und uns in der Finanzklausur vorgestellt werden, damit wir eine Entscheidung treffen können
- Unseren angeforderten Sachstandsbericht zum technischen Support für die IT-Wartung an den Schulen haben wir letzte Woche erhalten, die Auswertung der Angebote findet derzeit statt und wir können dann demnächst entscheiden.
- Ebenso haben wir eine Rückmeldung zum Ausbau des Glasfasernetz angefordert, insbesondere die Lindenschule in der Parksiedlung hat hier ja sehr gelitten. Die Antwort der Verwaltung, dass die Lindenschule seit Januar 2023 nun an das Glasfasernetz angeschlossen ist und auch das Telefon funktioniert, begrüßen wir natürlich. Ebenso wurde die Grundschule Ruit und Schule im Park an das Netz der Telekom angeschlossen. Wir hoffen nun noch auf eine zeitnahe Lösung für die Klosterhofschule Nellingen.
- Das präsente Thema des Personalmangels in den Kinderbetreuungseinrichtungen und dem damit von uns geforderten Konzept für eingeschränkte Betreuungszeiten, hat mittlerweile prominent Schlagzeilen gemacht. Unsere jahrelange Forderung nach eingeschränkten, dafür aber verlässlichen Öffnungszeiten, wurde von der Stadt Tübingen umgesetzt und weitere Städte gehen in die gleiche Richtung. Der Fachbereich 2 ist hier in der Abstimmung mit den Trägern und wir erhalten einen Vorschlag bis zur Sommerpause. Da dieses Thema wirklich brennt, wäre es auf jeden Fall für den Kindergarten-Ausschuss im Mai wichtig und eine Vorlage sollte nicht erst in der letzten Sitzung vor der Sommerpause kommen.
- In diesem Zusammenhang steht auch der Bericht im 2.Quartal zum Thema Direkteinstieg Kita, um weiteres Personal zu gewinnen.
- Der Sachstandsbericht über die städtischen Gebäude mit einer überarbeiteten Kostenschätzung erfolgt in der Immobilienklausur, was für uns in Ordnung ist.
- Den Tätigkeitsbericht des Feldschütz von Ostfildern ist ebenso im 2.Quartal im VA geplant, allerdings hatten wir um einen Bericht im Gemeinderat gebeten. Das Thema ist sehr umfassend und sollte von seiner Bedeutung im Gemeinderat erfolgen, um allen Mitgliedern die Möglichkeit für Fragen zu geben.
Für die Fraktion Corina Raisch
Sanierung Kemnat I – Umgestaltung Heumadener Straße, Baubeschluss
Markus Dinkelacker – Gemeinderat 15. März 2023, Vorlage SEG 028/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
nach einem langen Planungsprozess setzen wir mit dem heutigen Baubeschluss die langersehnte Umsetzung der wichtigen Sanierung in Kemnat auf den Startblock.
Hervorzuheben ist aus unserer Sicht die sehr gute Einbindung der Kemnater Bevölkerung in die Planungsphase und der daraus resultierenden dargestellten Ergebnisse. So geht Bürgerbeteiligung!
Das Offenhalten beider Fahrspuren am Hirschbrunnenplatz war eine zentrale Forderung engagierter Kemnater, dem die Planer jetzt entsprochen haben.
Die Aufenthaltsqualität wird enorm gesteigert, das gesamtdörfliche Erscheinungsbild wird sehr gut aufgewertet.
Bedauerlich ist allerdings, dass es nicht gelungen ist, den Bereich am Rosenplatz mit ein zu binden.
Dagegen freuen wir Freien Wähler uns sehr, dass eine gleichzeitige Realisierung des wichtigen Neubaus für einen Nahversorger mit Tiefgaragenstellplätzen wieder in greifbare Nähe rückt. Es ist allerdings eine Illusion zu glauben, dass bei der Anzahl der wegfallenden Parkplätze auf der Straße Fahrzeuge in der TG parken werden, die nicht im Supermarkt einkaufen wollen.
Wir befürchten negative Folgen für die Ladengeschäfte und Einzelhändler am Hirschbrunnenbereich, wenn dort 5 Parkplätze am Beginn der Hohenheimerstraße wegfallen, auch der Parkdruck in den Abendstunden der Anwohner steigt dadurch stetig.
Leider wurde unser Einwand bezüglich der Streichung des Fußgängerüberweges am Beginn der Hauptstraße in der weiteren Planung nicht berücksichtigt. Die Bewohner sollen mehr Fussläufig ihr Dorf erleben, hier wird dann aber ein Übergang einfach gestrichen.
Ob Baumpflanzungen direkt vor Ampeln sinnvoll und praktisch sind, bezweifeln wir trotz der Ausführungen der Verantwortlichen, immer noch. Auch Straßenbeleuchtungsmasten zwischen Hofzufahrten und einer Tiefgaragenein- und ausfahrt sehen wir eher problematisch.
Hier wünschen wir Freien Wähler uns, das die beteiligten Fachbereiche in der Detailplanung und Bauausführung nocheinmal genau hinschauen um nacher nicht sagen zu müssen:
Hätten wir das nur bedacht.
Trotz der von uns in allen vorausgegangenen Sitzungen angesprochenen oben genannten Schwierigkeiten stimmen wir dem Baubeschluss zu, um die Sanierung in Kemant nicht weiter zu verzögern.
Endlich geht los.
Wir wünschen uns einen guten Bauverlauf mit möglichst wenig Beeinträchtigungen und einem schönen Endergebnis!
Für die Fraktion:
Markus Dinkelacker
Kita-Bedarfsplanung 2023
Corina Raisch – GR-Sitzung 15.März 2023, Vorlage 032/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Prognosen und unsere täglich erlebbare Praxis zeigt uns klar, dass wir jede Gelegenheit für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen nutzen müssen. Dass der Bauträger in Kemnat in der Heumadener Straße für sein Gebäude eine Kita einplanen will, ist für uns daher ein absoluter Glücksfall, welchem wir nur zu gerne zustimmen – eine wirklich gute Perspektive für Kemnat.
In Nellingen haben wir ein extremes Defizit an Plätzen und zugleich Gebäude in schlechtem Zustand: Das Gebäude Uhlandstraße der Kath. Kita sowie das Provisorium für die städtische Kita Kinderwelt am Schulcampus haben im derzeitigen Zustand keine Zukunft. Wir benötigen in Nellingen einen langfristigen weiteren Ausbau und halten den Vorschlag der Verwaltung für ein Konzept für eine 4-gruppige Kita auf dem Grundstück Wettenhartstraße mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen für sinnvoll.
Beide Standorte – Uhlandstraße und Wettenhartstraße – decken langfristig ein großes Einzugsgebiet mit neu geschaffenen Betreuungsplätzen ab und sind für uns Freie Wähler absolut geeignet.
Daraus ergibt sich die Verlängerung des Erbpachtvertrages für die kath. Kirche bis mindestens 2026, zu gegebener Zeit kann dann über die endgültige Trägerschaft entschieden werden.
Wichtig ist für uns zunächst, dass wir keine Zeit verlieren und mit dem Beschluss heute der Verwaltung grünes Licht geben für konkrete Vorschläge für den weiteren Ausbau der beiden Kita-Einrichtungen.
Die Freie Wähler Fraktion stimmt der Vorlage zu.
Corina Raisch
Förderung Stecker-Solargeräte
Steffen Kaiser – GR 15.03.2023, Vorlage 011/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit dieser Vorlage liegt dem Gemeinderat ein schlüssiges Konzept zur Förderung von Stecker-Solargeräten vor. Die Beantragung der Fördermittel soll schlank und einfach gehalten werden. Ein finanzieller, durch Haushaltsmittel gedeckter Anreiz zur Anschaffung von Stecker-Solargeräten ist gegeben. Der Vorlage können wir daher gerne zustimmen.
An dieser Stelle möchten wir uns bei Frau Weisbarth für ihre Arbeit als Klimaschutzmanagerin explizit bedanken: „In Ihrer kurzen Zeit bei der Stadtverwaltung haben Sie bereits viele Projekte angestoßen und setzen Anträge aus dem Gremium in Rekordzeit um. Das ist keinesfalls selbstverständlich und daher umso mehr zu würdigen.“
Für die Freien Wähler.
Steffen Kaiser