Archive: Juni 2016
Informationen zur Kanutour am 17.07.2016
Liebe Teilnehmerinnen und liebe Teilnehmer,
schön, dass Sie sich zu unserem Freie Wähler-Ausflug angemeldet haben:
Wir erleben am Sonntag 17.Juli 2016 in Esslingen eine Stadtführung aus einer neuen Perspektive, nämlich vom Kanu aus. Die geführte Kanutour dauert 2 Stunden und führt uns durch die Kanäle der Esslinger Altstadt. Unser Guide erklärt uns hier Wissenswertes über die historische Altstadt von Esslingen und ihren Kanälen.
Treffpunkt ist um 13 Uhr am Startplatz unseres Anbieters nexTour in der Maillestraße (Nähe IHK/Volksbank). Die Tour startet und endet hier, es können im nexTour-Häusle Wertgegenstände und Wechselkleidung deponiert werden.
Anfahrt: Die Bushaltestelle Maille befindet sich nur unweit des Startplatz. Wer mit dem Auto kommt, parkt am besten im Parkhaus Küferstraße, hier überqueren Sie nur 2 mal die große Kreuzung und sind am Startplatz. Bitte schauen Sie hierzu den Lageplan bzw. die Anfahrtsskizze unseres Anbieters an.
Wichtig: Bitte lesen Sie die Hinweise auf dem Merkblatt des Anbieters nexTour durch. So sollten Wertgegenstände nicht mit auf das Boot genommen werden. Bitte sportliche Kleidung und feste Schuhe tragen, unterwegs besteht auch keine Möglichkeit auf eine Toilette.
Bezahlung: Die Kosten betragen pro Person € 23,50 und werden vor Antritt der Tour kassiert, wenn möglich bitte passend mitbringen, danke!
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer Vorlage 79 GR 8.6.2016
Theo Hartmann
Steuererhöhungen zu beschließen ist nicht populär. Es ist aber die Verantwortung des Gemeinderates, auch die Einkommensseite des städtischen Haushalts im Blick zu haben. Zusätzliche Aufgaben müssen bewältigt werden und Personalausgaben steigen jährlich. Immerhin konnten wir die Grundsteuer seit 2010 konstant halten, trotz vielfältiger finanzieller Herausforderungen.
Unter anderem waren in der Zwischenzeit zahlreiche Investitionen notwendig und wurden gemacht:
- Umbau der Stadthalle mit neuer Stadtbibliothek und Mensa fürs Schulzentrum
- Zwei Feuerwehrhäuser wurden saniert bzw. umgebaut und für das Feuerwehrhaus Ruit laufen die Planungen und Vorbereitungen.
- Verschiedene Kindergärten wurden saniert oder neu gebaut.
- Über Umbauten bzw. Nachrüstungen wegen Brandschutz in den Schulen und sonstigen städt. Gebäuden reden wir am besten gar nicht.
- Neue Spiel- bzw. Bolzplätze wurden gebaut und ein weiterer bei der Breslauer Straße ist in der Planung.
- Heute Abend müssen wir auch einen kostenträchtigen Beschluss zum Thema Fundtiere fassen.
Hauptsatzung – Änderung, ff (TOP 8 bis 11)
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 08.06.2016, VORLAGEN 17, 46, 60 und 61
Der Landtag hat in der letzten Legislaturperiode ein Gesetz „zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ erlassen, die der Gemeinderat jetzt in der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung und zwei weiteren Satzungen umsetzen muss. Da es sich um ein Gesetz handelt, ist der Gemeinderat hierbei in seiner Entscheidung nicht frei, wir haben also keine andere Wahl.
Unsere Fraktion hätte wirklich gern auf eine der Änderungen verzichten können:
Das betrifft den Passus, dass Fraktionen künftig „ihre Auffassung zu Angelegenheiten der Gemeinde“ in der Stadtrundschau darlegen dürfen. Wir sind schon jeher der Meinung, dass die Fraktionen ihre Ansichten in den Ausschüssen und in den Gemeinderatssitzungen offen und – wo nötig – auch ausführlich aussprechen sollen, dass man dann in guter demokratischer Gepflogenheit darüber diskutiert und schließlich eine Entscheidung trifft.
ÖPNV-Firmenticket
Dr. Joachim Dineklacker – GR 08.06.2016, VORLAGE 51
Ein Fahrtkostenzuschuss des Arbeitgebers für die Beschäftigten zur Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs anstelle des eigenen Fahrzeugs und die dann damit verbundene 10%ige Rabattgewährung bei einem Jahresabonnement ist bestimmt ein Anreiz für den Einen oder die Andere, vom Kraftfahrzeug auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen.
Diese Maßnahme passt in unsere Zeit mit den täglichen Staus und den sich daraus ergebenden Verkehrsdiskussionen. Die Steigerung der Personalnebenkosten durch diese Zuschüsse ist überschaubar.
Unsere Fraktion begrüßt diesen Vorstoß und stimmt dem Beschlussantrag zu.
Für die Fraktion:
Dr. Joachim Dinkelacker
Unterbringung von Fundtieren
Rolf Wieder – GR 08.06.2016, Vorlage 054/2016
Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
mit dieser Vorlage haben wir die künftige Unterbringung von Fundtieren in unserer Stadt zu regeln. In den zurückliegenden Jahren hat die Stadt Ostfildern Fundtiere im Tierheim Esslingen gegen Stellung einer Rechnung mit den Futter- und Unterbringungskosten, sowie Tierarztkosten unterbringen können. So entstanden der Stadt in den zurückliegenden Jahren jährliche Kosten zwischen 5.000 und 16.000 €. Der Tierschutzverein Esslingen verlangt jetzt aus wirtschaftlichen Gründen eine Pauschale in Höhe von 35.000 € (0,90 €/Einwohner), sonst könnten Tiere aus Ostfildern nicht mehr aufgenommen werden. Bei einer Laufzeit von drei Jahren steht eine jährliche Erhöhung um 0,02 € pro Einwohner im Vertrag, d.h. die Kosten steigen jährlich um weitere 780 €.
Beim Durchlesen des Vertrages fällt auf, dass der Tierschutzverein Esslingen seine Monopolstellung deutlich ausnutzt. Wir hätten uns auch eine Vorhaltepauschale für die Unterbringungsmöglichkeit vorstellen können und dann die pro Tier zusätzlich entstehenden Kosten zu übernehmen. Es bleibt aber der Verwaltung unbenommen, trotz Abschluss dieses Vertrages für die Zukunft einen anderen Weg zu suchen, um unsere Fundtiere adäquat unterzubringen, wenn vielleicht auch etwas weiter weg. Wir fordern die Verwaltung dazu auf!
Die Freien Wähler stimmen der Vorlage mehrheitlich zu.
Für die Fraktion: Rolf Wieder
Hans-Joachim Verlei, Ruit Tel. 412122