Archive: Dezember 2011
Lokaltermin
Neujahrempfang 2012
Ehrenamtlicher Büchereibetrieb in Scharnhausen und Ruit
Vorlage 182, GR 14.12.2011
Dr. J. Dinkelacker
Im März 2011 haben wir Freien Wähler den von uns gewünschten ehrenamtlichen Weiterbetrieb der Stadtteilbüchereien in Ruit und Scharnhausen als „ehrgeizige Aufgabe“ bezeichnet und können heute feststellen, dass wir auf unsere Mitbürger stolz sein können:
der Weiterbestand der beiden Büchereien kann durch die Anstrengungen unserer Bürger jetzt wohl als gesichert gelten. Der formale Schritt zur Gründung eines gemeinsamen Fördervereins für beide Bibliotheken kann auf den Weg gebracht werden, wenn der Gemeinderat heute einen positiven Beschluss zur Vorlage 182 fasst.
Wir bedanken uns bei den in die Bresche gesprungenen Bürgern im Namen der Gemeinderatsmehrheit für dieses vorbildliche Engagement für die Lesekultur in unserer Stadt. Auch möchten wir die Mitarbeit der Stadtverwaltung zum schließlichen Gelingen nicht unerwähnt lassen.
Zweite Ausgabelinie Mensa KuBinO – Überplanmäßige Ausgabe
Vorlage 181 / 2011, GR 14.12.2011
Corina Raisch
Sehr geehrter Herr OB Bolay, Herr BM Lechner, BM Assenmacher, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wenn man in den letzten Wochen mittags einen Blick auf das KuBinO warf, entdeckte man regelmäßig eine Schülerschlange, welche bis zur Straße hinaus reicht. Zahlreiche Schüler machen von dem neuen Mensa-Angebot regen Gebrauch und bestätigen, dass Gemeinderat und Verwaltung das richtige Konzept ausgewählt haben. Besonderes Lob erfährt auch die Qualität des Essensangebotes, was uns in unserer Entscheidung für den Pächter Gourmet Compagnie ebenfalls bestätigt. So sehr sich alle Beteiligten über das hervorragende Interesse der Schüler freuen – die prognostizierte Essenszahl in der Anlaufphase hat sich fast verdoppelt – so ärgerlich ist auf der anderen Seite die lange Wartezeit, welche sich durch die starke Nachfrage ergibt und welche verständlicherweise bei Schülern und Lehrern zu Frust und Ärger führt. Manchen Schüler hält es mittlerweile schon wieder vom Mensa-Besuch ab und verleitet ihn in die Ortsmitte zu Fastfood-Ständen.
Breitbandversorgung DSL in Scharnhausen
Vorlage 174, GR 14.12.2011
Theo Hartmann
Das Internet ist in den vergangenen Jahren immer mehr in den Mittelpunkt gerückt und stellt für viele Bürger und vor allem Unternehmen einen wichtigen Standortfaktor dar.
Ein Unternehmen benötigt das Internet um seine Aufgaben im Alltag zu bewältigen.
Scharnhausen, hat was die Kommunikationsmöglichkeiten angeht ohnehin den Nachteil, dass die Telekom nach wie vor nicht in der Lage ist Scharnhausen an das Stuttgarter Netz anzuschließen. Keiner versteht warum Scharnhausen weiter am Neuhauser Telefonnetz hängt.
Deshalb können wir der Vorlage heute nur zu stimmen und unterstützen damit gerne auch das Anliegen der Bürgerinitiative in Scharnhausen..
Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie die vom Land in Aussicht gestellte Förderung für Randgebiete beantragt und die Fördermittel ausgeschöpft werden.
Darüber soll dem GR wieder berichtet werden.
Zwischenbericht „Ganzheitliche kommunale Bildungsplanung“
Vorlage 184 / 2011, GR 14.12.2011
Wolfgang Maier
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
die Stadt kann mit zahlreichen Angeboten in den Bereichen Bildung und Betreuung punkten, diese Angebote sind aber bislang zu wenig vernetzt – so die Feststellungen in der Klausurtagung des Gemeinderats 2010. Der vorliegende Zwischenbericht referiert Werkstattberichte aus der „Ideenwerkstatt“ unterschiedlichster „Bildungsakteure“ – aus Einrichtungen gemeinsam mit Eltern, Jugendlichen, Lehrkräften und weiteren Interessierten. Kernanliegen ist die Vernetzung der Akteure unter Aktivierung zusätzlicher Ressourcen. Doppelstrukturen und Lücken sollten herausgearbeitet werden.
Querschnittsdenken, prozessorientiertes Gestalten stand im Mittelpunkt der Projektgruppenarbeit. Diese Arbeit hat aber auch enorme Arbeitskapazitäten in der Verwaltung gebunden. „Ganzheitliche kommunale Bildungsplanung“ umgreift Facetten und Segmente einer von der Verwaltung dominierten, professionell gestalteten Stadtentwicklung, die dem Gemeinderat eher die Zuschauerrolle zuweist.
Bebauungsplan „Schlehenweg“ Planbereich R 12, Gemarkung Ruit
Vorlage 175 / 2011, GR 14.12.2011
Petra Hönschel-Gehrung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
die Freien Wähler wollen, dass die überbaubare Fläche verkleinert wird. Wir sind auch nicht der Meinung, dass die Parkplätze für die Waldheimhalle alle wegfallen dürfen. Zahlenmäßig gesehen stehen im angrenzenden Industriegebiet Zinsholz sicherlich genügend Parkplätze zur Verfügung, wenn man alle Parkmöglichkeiten zusammenzählt. Es ist unserer Meinung nach aber nicht zumutbar, dass vor allem Frauen lange, schlecht beleuchtete Wege zur Waldheimhalle und zurück zum Auto zurücklegen müssen. Sollte die Verwaltung mit der Waldheimhalle in nächster Zeit nichts anderes vorgesehen haben als das was uns Gemeinderäten und Gemeinderätinnen bekannt ist, dann ist es nicht einzusehen, dass alle Parkplätze im „Schlehenweg“ entfallen. Wir gehen nämlich von einem Weiterbetrieb der Waldheimhalle aus. Deshalb stellen wir den Antrag, die vorgesehene überbaubare Fläche (WA) im Lageplan zu verkleinern. Nur die 2 westlichen Parkplatzreihen sollen für die Neubebauung wegfallen.