Archive: November 2011
Grundschule Ruit an einem Standort
Vorlage 164/1, GR 9.11.11
Theo Hartmann
Am 11.2.2009 hat sich der Gemeinderat für die Zusammenführung der Grundschule in Ruit an einem Standort entschieden. Hinter diesem Beschluss stehen wir.
Nach reiflichen Überlegungen und Abwägungen der möglichen Varianten, welcher Standort langfristig der richtige sein wird kamen wir, die Freien Wähler, zum Ergebnis, dass der Standort des bisherigen Hallenbades in Ruit der richtige ist.
Ein Neubau ist von den Kosten her klarer und sicherer kalkulierbar, als wenn man die Justinus Kerner Schule umbauen und sanieren würde. Um dieses Schulgebäude in den Zustand zu versetzen, dass es den heutigen Anforderungen und Ansprüchen genügt, wäre vieles zu machen.
Kindergarten in den Anlagen
Vorlage 165, GR 9.11.2011
Theo Hartmann
Auch uns ist die Entscheidung nicht leicht gefallen, dem Abbruch der Sauna in Nellingen zu zustimmen. Aber wenn man das Ganze betrachtet kann man eigentlich nicht anderst entscheiden.
Bei der Sauna stehen mittelfristig erhebliche Sanierungen in der Technik an, welche wir uns nicht mehr leisten können. Ebenfalls ist der Kindergarten Ober Wiesenstraße stark sanierungsbedürftig. Mit der heutigen Entscheidung verlieren wir 2 Gebäude, welche einen erheblichen Sanierungsstau erkennen lassen und wir bekommen einen Kindergarten der den heutigen Anforderung und Ansprüchen genügen wird.
Wir die Freien Wähler stimmen dem Beschlussantrag mehrheitlich zu.
Allerdings haben wir noch wichtige Anmerkungen zu weiteren Bearbeitung.
Die Baukostenermittlung betrachten wir als vorläufiges Ergebnis. Die ermittelten Abbruch u. Baukosten von 2,3 Mio.€ sind zu hoch.
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Ganztagesschule Realschule
Stellungnahme zur Vorlage 170/2011, GR 9.11.11
Petra Hönschel-Gehrung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
Nach dem bereits drei Schulen im Schulzentrum Nellingen als offene Ganztagesschulen bestehen ist es ein folgerichtiger Schritt der Riegelhofrealschule, dies jetzt auch umzusetzen. Die Freien Wähler begrüßen diesen Weg und wollen aber dennoch wissen, wie hoch die zusätzlichen Kosten für diesen Betrieb werden oder ob keine zusätzlichen Kosten entsehen.
Interessant wird auch, wie die Realschule ihre Lehrerressourcen einbringen will und kann. Schaut man sich den Prospekt des Campus-Nachmittages an, bestreitet die Erich Kästner Schule 2 Angebote, jeweils ein Angebot wird vom Schachclub Ostfildern und ein Angebot vom Judoclub getragen. Die restlichen bestreitet die Kinder- und Jugendarbeit Ostfildern.
Wie bringen sich die Gymnasien ein?
Die Gymnasien betreiben an anderen Tagen einige AGs bei denen sich u. a. auch Ehrenamtliche einbringen.
Muss man den Campus-Nachmittag eigentlich überdenken, da er gar nicht in den Stundenplan passt und die Schulen mit solch einem gemeinsamen Mittag in ihren Planungen zu sehr eingeengt werden? Diese Frage muss zuerst geklärt werden, wenn jetzt eine Ausweitung angestrebt wird.
Ebenfalls müssen die Schulen über ihre Anfangs- , Mittags- und Schlusszeiten nachdenken. Dass alle Schülerinnen und Schüler fast zur selben Zeit in der Mensa ankommen und nur 45 Minuten Pause den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stehen ist nicht akzeptabel. Hier können und müssen auch die Schulen reagieren – auch Mitten im Schuljahr – und nicht nur wie sie es momentan tun, den „Schwarzen Peter“ dem Betreiber bzw. der Stadtverwaltung zuschieben. Das Argument, wenn wir vereinzelt keine sechsten Stunden unterrichten, dann haben die Schüler einen Mittag mehr, kann als Argument nicht herangezogen werden, da die Eltern ja die Ganztagesschule massiv fordern.
Neufassung der Satzung – Vergnügungssteuer
Vorlage 172, GR 9.11.11
Theo Hartmann
Grundsätzlich stimmen wir der Vorlage zu.
Die angedeutete Personalvermehrung sehen wir kritisch. Es sollte unbedingt geprüft werden, ob nicht durch andere Aufgabenverteilungen diese Mehrarbeit mit aufgefangen werden kann.
Eine weitere dauerhafte weitere Halbtagesstelle muss nicht automatisch dieser Maßnahme folgen.
Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender
Bebauungsplan „Obere Wiesenstraße“
Vorlage 152/1 GR 9.11.11
Theo Hartmann
Grundsätzlich sind wir mit der Veränderung in diesem Wohnquartier einverstanden. Wir wollen, dass in der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanes auch mit bedacht wird:
Es gibt eine große Nachfrage nach Einfamilienhäusern, man hätte hier die Chance, wenn man schon keine freistehenden EFH will, Doppelhäuser zu planen.
Bei den Dachformen können wir uns keine Flachdächer vorstellen. Im Bestand sind heute überwiegend Satteldächer und die neue Bebauung sollte sich unserer Ansicht nach harmonisch einfügen.
Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender
Lokaltermin
