Archive: März 2011
Lokaltermin 11.04.2011
Überfraktioneller Antrag
Sehr geehrter OB,
als Gemeinderat der Stadt Ostfildern finden wir die Vorgehensweise bzgl. der Schreibweise des Namens KuBinO seitens der Verwaltung nicht in Ordnung.
Ich beantrage, dass der Namen grundsätzlich so geschrieben wird, wie es bei unserer Wettbewerbsentscheidung über den Namen vorgeschlagen war:
KuBinO
Durch diese Schreibweise wird so auch auf den ursprünglichen Zusammenhang zwischen Kultur und Bildung hingewiesen.
Der Name ist überall so zu führen – auf Geschäftspapieren, auf Hinweisschildern und am Gebäude selbst.
Sicherlich wäre es auch angebracht hinsichtlich der Ausgestaltung der Buchstaben, aber in dieser Schreibweise, einen kleinen Wettbewerb unter den Kreativkünstlern innerhalb der Stadt zu starten.
Theo Hartmann,
Freie Wähler Ostfildern
Ausbau des Höfelbachweges
Finanzanträge HH 2011 GR 2.3.2011
Die Antwort der Verwaltung zu unserem Antrag hat uns verwundert.
Der Ausbau des Höfelbachweges war doch Jahre lang im Haushaltsplan enthalten und wurde aus finanziellen Gründen immer wieder verschoben. Nun taucht plötzlich das Argument auf, der Weg befindet sich im Landschaftsschutzgebiet und die Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde fehlt“. Das kann doch nicht sein!
Um diese Zustimmung hätte man sich schon längst kümmern müssen. Was lief da schief?
Wir beantragen deshalb die Zurückstellung unseres Antrages bis eine Entscheidung der Unteren Naturschutzbehörde vorliegt.
Bzgl. Der Unterfinanzierung schlagen wir vor, diese auch aus den Mitteln der verringerten Kreisumlage zu finanzieren.
Wir halten unseren Antrag aufrecht und bitten um Abstimmung über die geänderte Vorgehensweise unseres Antrages.
Bürgermedaille Ulrich Hempel
Lieber Uli, liebe Ute, liebe Familie Hempel,
wir die Freien Wähler gratulieren Dir, Uli, ganz herzlich zu dieser Auszeichnung und freuen uns mit Dir.
Lieber Uli, Du warst für uns schon in verschiedenen Funktionen und mit unterschiedlichen Aufgaben aktiv tätig.
Von 1984 bis 1994 warst Du 1.Vorsitzender der FUW Ostfildern, wie die Freien Wähler damals noch hießen.
In dieser Zeit warst Du auch intensiv daran beteiligt, den Ortsverein der FUW Ostfildern mit zu gründen.
Ebenso hast Du in dieser Zeit begonnen, die Ausflüge der Freien Wähler ins Leben zu rufen.
Wir erinnern uns noch gerne an diese Ausflüge, aber einen nahezu hauptamtlichen Albvereinler in der Organisation zu haben bedeutete andererseits, dass wir bei unseren Ausflügen dann auch richtig wandern mussten; das hieß aber auch, dass da immer mit so manchen Überraschungen zu rechnen war.
Zukunftsfähigkeit der Stadtbücherei
GR 02.03.2011
Vorlage 130/2010
Um die langwierige Diskussion um die Zukunft unserer Stadtteilbibliotheken zu verstehen, muss man noch einmal zu den Anfängen zurückgehen:
Ausgangspunkt war der erkennbare bedrohliche Engpass der Gemeindefinanzen im letzten Jahr, dessen Ursache wir alle kennen. In einer Klausur im April 2010 und danach in den Vorlagen 100 und 100/1, letztere mit Datum vom Juli 2010, wurde von Verwaltung und Gemeinderat im Rahmen des notwendigen Sparszenarios auch ein Prüfungsauftrag zum Thema Einsparungen im Bereich der Bücherei erteilt.
Umso überraschter waren wir Freien Wähler dann, als wir mit der Vorlage 130/2010
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Umbau der Leichenhalle und Neubau eines Geräteschuppens im Friedhof Kemnat
GR 2. März 2011
Vorlage 26
Mit der vorgesehenen Umbauplanung wird den Erfordernissen für trauernde Angehörige und den Notwendigkeiten beim Einsargen und Umlagern weitgehend Rechnung getragen. Damit ist zunächst für einen schon immer bestehenden Mangel Abhilfe geschaffen. Es bleibt trotz der Investition von 67.000 € ein Provisorium, denn eine Aussegnungshalle fehlt immer noch. Eine solche ließe sich aber auch aus unserer Sicht aus Finanzgründen auf absehbare Zeit nicht realisieren.
Für die Finanzierung dieser Maßnahme waren schon 2010 im Haushalt 55.000 € eingeplant, die wegen des erforderlichen Planungszeitraums nicht abgerufen werden konnten.
Jetzt soll die Maßnahme aus haushaltstechnischen Gründen wie im Punkt 2 des Beschlussantrags ausgeführt dargestellt werden, was in unseren Augen in der Außenwirkung nicht ganz unproblematisch ist.