Archive: Juni 2011
Kindergarten Obere Wiesenstr. 20 Nellingen
GR 08.06.2011
Theo Hartmann
Wir haben hier 2 städt. Gebäude die inzwischen in die Jahre gekommen sind. Die Besichtigung des KiGa Obere Wiesenstr. hat gezeigt, dass hier eine Sanierung, Um- und Anbau wenig Sinn macht, denn die Gebäudesubstanz ist einfach zu schlecht.
Der Grundgedanke den KiGa an dem Standort aufgeben und einen Neubau auf dem Saunagelände zu planen, deckt sich mit unserer Forderung in der HH-Rede 2011: „Ziel muss sein, wo immer es möglich ist den Gebäudebestand überhaupt zu verringern!“
Das Gebäude Sauna Nellingen dagegen macht optisch einen guten Eindruck, allerdings ist die Sanitärinstallation reparaturbedürftig, wie überhaupt die kompl. Technik, hier sind mit Reparaturkosten von 200.00.- € zu rechnen, so die Aussage der Bauverwaltung.
Riegelhofturnhalle – Sanierung
GR 08.06.11, Vorlage 115 / 2011
Petra Hönschel-Gehrung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
wie schnell einen die Ereignisse einholen können, wird uns bei der Riegelhofhalle mal wieder deutlich vor Augen geführt. Jahrelang wird in ein sanierungsbedürftiges Gebäude nur das Notwendigste investiert. Von solchen sanierungsbedürftigen Gebäuden haben wir ja noch einige in der Stadt.
Die Dinglichkeit der Sanierung der Duschräume, sollte nun aber nicht dazu führen, sie hastig und überschnell auf den Weg zu bringen und dabei das notwendige Gesamtkonzept, nämlich die umfassende Sanierung der Riegelhofhalle und vor allem den Anbau einer Toilettenanlage für den Kunstrasenplatz aus den Augen zu verlieren. Dieser Anbau hat hohe Dringlichkeit, wie Beobachtungen von Pinkeleien ins Gelände täglich neu belegen. Der Gemeinderat hat bis heute keine Detailpläne in die Hand bekommen, weil diese offenbar noch gar nicht konkret vorliegen. Wir haben diese ja schon zweimal gefordert und bis heute noch nicht bekommen. Der Anbau der Außentoilettenanlage mit Sanierung des Geräteraumes am Kunstrasenplatz und die Sanierung der Dusch- und WC-Räume stehen auch vom Arbeitsablauf her in logischem Zusammenhang. Wenn der Anbau nicht zeitgleich kommt, müssten weitere WCs auch für Besucher der Fußballspiele in den Duschräumen oder anderswo in der Halle angebracht werden. Der jetzige Zustand ist untragbar.
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Bildung v. Ermächtigungsresten
GR 08.06.2011, Vorlage Nr. 107
Theo Hartmann
Im Grundsatz stimmen wir der Vorlage zu.
Auffallend ist, dass viele Unterhaltungs- und Baumaßnahmen nicht durchgeführt bzw. nicht begonnen wurden, aufgrund fehlender Personalkapazitäten.
Unser Vorschlag, bei der Haushaltsplanung sollten die Finanzmittel auf die Personalkapazitäten abgestellt werden.
Anderseits verschafft man sich so finanzielle Polster für außerplanmäßige Ausgaben und einen Spielraum im eigenen handeln.
Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender
Beteiligungsbericht 2009/2010
GR 08.06.2011
Theo Hartmann
Mit Vorlage des Beteiligungsberichts wird der gesetzlichen Pflicht nachgekommen, den GR über die privatrechtlichen Beteiligungen sowie über die Eigenbetriebe der Stadt zu informieren. Die Fraktion der Freien Wähler dankt der städtischen Finanzverwaltung für die transparente Darstellung.
Zielsetzung des jährlichen Beteiligungsberichts ist, etwaigen Informations– und Steuerungsdefiziten zuvor zu kommen. Die Übersicht enthält eine Reihe von Kennzahlen aller in diesem Bericht behandelten Beteiligungen und Eigenbetriebe. Sie soll einen schnellen Überblick über den „Konzern Stadt Ostfildern“ geben und die Unternehmen vergleichend darstellen. Die Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage stammen aus den jeweiligen Einzelabschlüssen der Unternehmen.
Finanzzwischenbericht 2011
GR 08.06.2011
Theo Hartmann:
Der Aufschwung der Wirtschaft ist offensichtlich in Ostfildern noch nicht ganz angekommen. Zumindest sind die Gewerbesteuermehreinnahmen noch verhalten. Insgesamt verbessern sich aber unsere Einnahmen um 1.675 Mio. € was sehr erfreulich ist.
Dadurch kann der geplante Jahresverlust von 8,6 Mio. € auf 6,9 Mio. € verringert werden, was wir sehr begrüßen. Somit wird der Schuldenstand von 9.945 Mio. € auf 11,1 Mio. € ansteigen, nicht aber auf die geplante Höhe von über 13 Mio. €
Die Anmerkungen des Regierungspräsidiums Stuttgart bei der Genehmigung des Haushaltes 2011 sind ernst zu nehmen und zeigen uns klar auf, dass wir noch nicht über dem Berg sind und keinen Grund haben übermütig zu werden.
Wir erwarten, dass die restliche Kreditermächtigung von weiteren 1,950 Mio. € nicht in Anspruch genommen wird. Ich möchte an dieser Stelle auf unsere Ausführungen in der HH-Rede verweisen.
Zur Aufgabenkritik in der Vorlage noch eine Anmerkung:
die Verwaltung schreibt dort:
Im Einzelnen wurden folgende wesentliche Sparvorläge Umgesetzt bzw. angegangen:
Neues Büchereikonzept und ganzheitliche kommunale Bildungsplanung.
Wo wird da etwas eingespart?
Diese beide Positionen sind hier fehl am Platz.
Theo Hartmann,
Fraktionsvorsitzender
Lokaltermin 05.07.2011
