Archive: Februar 2023
Große Vorstandssitzung
Am Montag 27. Februar findet unsere erweiterte Vorstandssitzung gemeinsam mit der Fraktion, unseren Kreisräten sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner aus den Stadtteilen um 19 Uhr im neu eröffneten Vereinsheim des TV Kemnat im Nebenzimmer statt.
Wir besprechen unser Jahresprogramm und geplante Veranstaltungen sowie den Terminplan für die Kommunalwahl 2024.
Während der Veranstaltung erfolgt eine Bewirtung durch die Vereinsgaststätte Balkanika mit leckerer Küche.
Nach 2 Jahren Online-Sitzungen freuen wir uns wieder auf ein Wiedersehen in Präsenz mit regem Austausch in großer Runde!
Freundliche Grüße
Corina Raisch
Rückblick Baumschnittkurs
Mit großem Interesse folgten vergangenen Samstag über 40 Besucherinnen und Besucher unserer Einladung zum Baumschnittkurs und konnten bei herrlichem Wetter den fachkundigen Ausführungen von Theo Hartmann und Steffen Kaiser folgen.
Unsere Fachleute führten den Besuchern den Baumschnitt an 2 Hochstämmen und den Pflanzschnitt für Jungbäume vor, hierzu wurden viele Fragen beantwortet, begeistert diskutiert und auch gelacht.
Zur Belohnung gab es abschließend einen gemeinsamen Umtrunk von den flüssigen Erzeugnissen unserer Obstbäume.
Es freut uns, dass so viele Mitbürger ein konkretes Interesse und auch die Bereitschaft zur Pflege ihrer Bäume im Garten oder auf der Wiese haben, dies kommt uns allen inmitten unserer herrlichen Filderlandschaft zugute.
Wenn Sie Fragen hierzu haben, wenden Sie sich gerne an uns.
Nachfolgend ein paar Foto-Impressionen zu diesem Nachmittag:
Anschlussunterkunft Holzwiesen – Anmietung von Containern
Rolf Wieder – GR 08.02.2023, Vorlage 021/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
Krieg und Flucht ist wohl mit das Schlimmste, was einem Menschen passieren kann. Mit der heutigen Vorlage 21/2023 stellen wir die notwendigen Weichen, damit Geflüchtete zumindest vorübergehend eine sichere Unterkunft in unseren Reihen erhalten können.
Die Aufstellung von Systembauten zur Anschlussunterbringung wird durch die Zuweisung von Geflüchteten durch Bund, Land bzw. Landkreis unumgänglich da frei verfügbarer Wohnraum in unserer Stadt bekanntermaßen Mangelware ist.
Bereits beim ersten großen Flüchtlingsstrom vor ein paar Jahren wurde das Gelände in den Holzwiesen als geeignet angesehen. Nun benötigt die Stadt Ostfildern dringend weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen wie z.B. aus der Ukraine.
Diese Maßnahme ist wie in der Vorlage beschrieben zeitlich begrenzt.
Eine Finanzierung im laufenden Haushalt 2023 ist mit großen Anstrengungen möglich.
Wir fordern daher, dass Bund und Land einen finanziellen Ausgleich schaffen, damit die Kommunen bei dieser großen Aufgabe unterstützt werden.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Freien Wähler.
Rolf Wieder
Bebauungsplan „Heumadener Straße West – Ortsmitte“
Petra Hönschel-Gehrung – GR-Sitzung 08.02.2023, Stellungnahme zur Vorlage 001/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Aufteilung des ursprünglichen Bebauungsplanes in drei Bebauungsplanbereiche kommen wir in Kemnat dem dringend benötigten Neubau für einen Nahversorger endlich ein großes Stück näher. Leider konnten nicht alle Grundstücke wie 2020 geplant im Planungsbereich erworben werden, weshalb eine Umplanung vorgenommen werden musste. Mit diesem Schritt ist nun hoffentlich die Nahversorgung in Kemnat gesichert.
Zu den umfangreichen Anlagen der Vorlage – allein der Umweltbericht enthält 84 Seiten – habe ich noch eine Anmerkung.
- In der Anlage 6 Begründung zum Bebauungsplan heißt es auf Seite 6 unter 4.3 „Einzelhandel“ im 5.ten Absatz „ein Lebensmittelmarkt voraussichtlich mit einer Bäckerei“.
Das ist verwunderlich, dann auf der nächsten Seite Nr. 7 wird ebenfalls im 5.ten Absatz bemerkt:
„…um die Einzelhandelsstruktur im zentralen Versorgungsbereich in der Ortsmitte von Kemnat zu schützen, wird das Sortiment des Einzelhandels im MU eingeschränkt“
Nun gibt es ja in Kemnat bereits 3 Bäckereifilialen, eine davon genau gegenüber diesem geplanten Vollsortimenter. Da eine zusätzliche Bäckerei in diesem Markt sicher nicht zum Lebensmittelmarkt selbst gehören wird, sollte man dies sehr genau prüfen.
Wir Freien Wähler stimmen in allen Punkten den Beschlussanträgen zu.
Für die Fraktion
Petra Hönschel-Gehrung
Fraktionsvorsitzende
Maßnahmenpaket zur Personalfindung und – bindung
Corina Raisch – GR-Sitzung 08.Februar 2023, Vorlage 005/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit dieser Vorlage werden einige bereits in der Praxis umgesetzte Maßnahmen wie die übertarifliche Urlaubsregelung oder der Dienstreisekostenzuschuss nun klar festgeschrieben und sind daher ganz offiziell als Anreiz für das Personal zu sehen, was wir Freien Wähler sehr begrüßen. Vor dem Hintergrund des andauernden Personalmangels müssen wir alle geeigneten Möglichkeiten nutzen, um unseren städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine hohe Wertschätzung entgegenzubringen und gleichzeitig städtische Arbeitsplätze so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Wenn nun beispielsweise 100 % der Reisekosten übernommen werden, so ist dies eine Erleichterung in der Abrechnung für den Mitarbeiter und zugleich eine Zeitersparnis bei der Antragsbearbeitung.
Im letzten Jahr haben wir dem ÖPNV-Ticket mit einer Erstattung bis zu 75 % für städtische Mitarbeiter bereits zugestimmt, allerdings waren bisher Auszubildende und Studierende davon ausgenommen. Der Vorschlag der Verwaltung, gleich ein Zeitticket und Abos für Auszubildende mit 100 % zu übernehmen, macht für uns absolut Sinn und ist zugleich ein Anreiz für eine klimafreundliche Anreise.
Dass bereits vorausschauend auch berücksichtigt ist, den Zuschuss für das neue Deutschlandticket auf max. 75 % zu deckeln, begrüßen wir aus wirtschaftlicher Sicht sehr.
Wir nehmen hier bewusst nochmals Geld in die Hand, um als Arbeitgeber attraktiv zu sein und gleichzeitig auch einen kleinen Beitrag für unsere klimafreundlichen Ziele zu leisten.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Corina Raisch
Zuschuss Diakonie Tafelladen
Corina Raisch – GR-Sitzung 08.Februar 2023, Vorlage 020/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
mehr denn je haben die Tafelläden der Diakonie in Ostfildern, Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt ihre Berechtigung – sie füllen seit Monaten die Lücken, welche durch hohe Preissteigerungen unseres täglichen Bedarfs gerade für Menschen mit geringem Einkommen entstanden sind.
Der Zuschuss sichert nicht nur die Existenz der Tafelläden bis 2025 und bietet somit eine Planungssicherheit, sondern er darf zugleich auch als eine Anerkennung und Würdigung dieser wertvollen Arbeit mit vielen ehrenamtlichen Helfern gesehen werden. Für einen vergleichsweise wirklich überschaubaren Betrag, erhalten viele Menschen wertvolle Hilfe in ihrem Alltag durch das breite Angebot der Tafelläden.
Wir möchten an dieser Stelle daher allen Engagierten herzlich danken – dieses Angebot ist ein wichtiger Mosaikstein in unserem breiten Netz an sozialen Angeboten in Ostfildern.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Corina Raisch