Archive: Juli 2015
Bilder vom Jahresausflug 2015 nach Nördlingen
Bearbeitungs- und Umsetzungsstand der Spiel- und Freizeitflächenleitplanung Ostfildern
Petra Hönschel-Gehrung – GR 01.07.2015.2015, Vorlage 45 / 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay meine Damen und Herren,
an welcher Stelle der Bolzplatz für die Parksiedlung – an der Breslauer Str. oder bei der kath. Kirche – angelegt werden wird, muss nochmals separat besprochen werden. Für beide Standorte gibt es für und wieder. Ein Bolzplatz bei der kath. Kirche hätte den Vorteil, dass die soziale Kontrolle besser gewährleistet wäre, denn viele Spaziergänger bzw. Radfahrer passieren die Stelle täglich und es würde Sachbeschädigungen vorbeugen. Andererseits wollen Jugendliche nicht permanent im Blickfeld stehen. Egal wo, es müssen immer Kinder die Breslauer Straße. an einer Ampel queren, entweder aus der Parksiedlung Mitte nach Osten zum Bolzplatz nahe der Kirche oder umgekehrt.
Standort für Asylbewerberunterkünfte
Theo Hartmann
Eigentlich sollte man das Problem an der Wurzel anpacken und die Verhältnisse in den Ländern ändern wo die Flüchtlinge herkommen. Wenn man die finanziellen Mittel dort vor Ort einsetzen würde bzw. könnte, würde man mehr und sinnvolleres erreichen als hier in den Aufnahmeländern.
Aber das liegt nicht in unseren Händen.
Genauso traurig ist es, dass in der EU nur wenige Länder Flüchtlinge aufnehmen und der Versuch einer ausgewogeneren Verteilung auf oberster politischer Ebene gescheitert ist.
Standorte für Asylbewerberunterkünfte
Joachim Dinkelacker – GR 01.07.2015, Vorlage 98
Flüchtlingen und Asylanten zu helfen ist eine humanitäre Aufgabe unserer Gesellschaft.
Die Unterbringung von vom Land über den Landkreis zugewiesenen Asylbewerbern ist eine Pflichtaufgabe der Stadt.
Trotz aller Hilferufe aus Städten und Gemeinden sowie vom Städte- und Gemeindetag kommen aber weder Europa noch die Bundes- und auch nicht die Landespolitik zügigst in die Gänge, die andrängenden Menschenmassen in einer einigermaßen geordneten Weise zu regeln.
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Finanzzwischenbericht 2015
Theo Hartmann – Vorlage 085-2015 GR 1.7.2015
Die Erkenntnisse aus dem Finanzzwischenbericht überraschen uns schon.
Vor allem der Rückgang bei der Gewerbesteuer von angenommenen 21,25 Mio. € im Haushalt 2015 auf 17,5 Mio. €, nachdem die Gewerbesteuer im Eckwertebeschluss für den HH Plan 2016 noch mit immerhin 19.0 Mio. € angesetzt wurde.
Es erhebt sich die Frage, was hat dies für Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2016 und folgende Jahre? Müssen wir nicht grundsätzlich umdenken?
Einführung eines neuen Bibliothekssystems für die Stadtbücherei
Theo Hartmann – Vorlage 092-2015 – GR 1.7.2015
Jetzt plötzlich erkennt man, dass das System veraltet ist und keine Zukunft mehr hat.
Warum hat man nicht bei der Planung der neuen Bibliothek im KuBinO das berücksichtigt? Nein, wir bekommen solche Kosten immer wieder scheibchenweise vorgelegt und dann zu einem Zeitpunkt, wo man es fast nicht mehr ablehnen kann.
Vorausschauende Planung sieht für uns anders aus! Es erhebt sich auch die Frage: Wer hat denn das derzeitige System ausgesucht? Nicht der Gemeinderat sondern die „Experten“.
Was passiert, wenn wir heute nicht zustimmen? Welche Nachtteile entstehen dem Nutzer der Bibliothek? Das bitten wir vor der Abstimmung zu beantworten.
In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt ist die Frage erlaubt, kann man die Sache nicht auch noch auf folgende Jahre schieben?