Archive: Februar 2024

Kommunalpolitischer Abend

Die Freien Wähler Ostfildern laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum Kommunalpolitischen Abend am Mittwoch 13.März um 19 Uhr im Kleinen Saal an der Halle in Nellingen mit dem aktuellen Thema: Klimawandel – Vermeidung und Anpassung. Wie sieht eine klimawandelgerechte Stadtplanung aus? Was bedeutet der Klimawandel für Mensch und Umwelt? Wie kann er vermieden werden, mit welchen konkreten Maßnahmen können wir uns in Ostfildern dem Klimawandel anpassen?

Wir freuen uns zu diesen wichtigen Fragen auf professionelle Antworten von unserem Gast Prof. Dr. Michael Koch vom Planungsbüro PLANUNG+UMWELT in Stuttgart. Prof. Koch kennt Ostfildern bestens, er war bereits 1980 als Berater bei der Entwicklung des Scharnhauser Parks und als Gutachter für die Planung der heutigen Stadtbahn tätig. Sein Büro hat im Jahr 2008 den Landschafts- und Umweltplan erarbeitet und an der Umweltprüfung des Flächennutzungsplans mitgewirkt. Bis heute begleitet er aktiv die Entwicklung unserer Stadt mit ihrer gesamten Filderlandschaft mit, berät Verwaltung und Gemeinderat.

Nach seinem kurzen Impuls freuen wir uns auf den Meinungsaustausch mit Ihnen. Zudem informieren unsere Fraktionsmitglieder kurz über unsere Einschätzung zum aktuellen Flächennutzungsplan unter dem Aspekt, inwieweit unsere Stadt noch wachsen kann und soll. Ihre Meinung dazu ist uns wichtig!

Beginn um 19 Uhr mit einem Begrüßungs-Apéro gemeinsam mit unserem Kandidatenteam für die Kommunalwahl, lernen Sie uns persönlich kennen und kommen mit uns ins Gespräch, willkommen.

Download Flyer (PDF)

Kandidaten Kreistagswahl

Bei unserer Mitgliederversammlung wurde auch unser Kandidatenteam für die Kreistagswahl bestätigt.

Wir freuen uns sehr, dass unsere beiden bisherigen Kreisräte wieder antreten: Rainer Lechner bringt seine langjährigen Erfahrungen als Finanzbürgermeister im Verwaltungs- und Finanzausschuss im Kreistag ein, Dr. Joachim Dinkelacker profitiert von seinen jahrelangen Kompetenzen als Allgemeinarzt im Sozialausschuss und ist daher auch im Aufsichtsrat der Medius-Kliniken tätig.

Folgendes Team tritt für den Kreistag an:

1. Rainer Lechner, Bürgermeister i.R. (R)
2. Dr. Joachim Dinkelacker, Facharzt für Allgemein Medizin (K)
3. Jasmin Häckel, Realschullehrerin und Psychologin (P)
4. Marcel Stick, Friseurmeister (R)
5. Carola Eisemann, Finanzbuchhalterin (N)
6. Dr. Steffen Kaiser, Verwaltungsangestellter und Landwirt (N)
7. Petra Hönschel-Gehrung, Fachlehrerin (R)
8. Oliver Fischer, Konstrukteur (K)
9. Corina Raisch, Fliesenfachberaterin (N).

Mit diesem Team haben wir eine gute ausgewogene Liste aus Männern und Frauen sowie erfahrenen und neuen Kandidaten, welche alle viel Lebens- und Berufserfahrung mitbringen für die wichtigen Weichenstellungen im Kreistag.

Rückschau Baumschnittkurs

Bei strahlendem Sonnenschein fand unser hervorragend besuchter Baumschnittkurs auf einer Streuobstwiese in Nellingen statt.

Bei der Begrüßung betonte Corina Raisch, 1. Vorsitzende der Freien Wähler Ostfildern, wie wichtig vielen Mitgliedern der Freien Wähler die Pflege der Streuobstwiesen ist und wie viel Zeit hier von vielen Bürgern investiert wird. Damit wird ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer herrlichen Filderlandschaft geleistet.
Corina Raisch fasste zusammen: ‚ Viele reden darüber – wir handeln und tun es!‘

Auf der Wiese wurde die rund 40-köpfige Gruppe bereits von unseren Fachleuten Dr. Steffen Kaiser und René Mottl erwartet, auch unser Ehrenvorsitzender Theo Hartmann war mit Tipps und Rat dabei. Er hat den Baumschnittkurs über viele Jahre geleitet und freut sich nun, dass die junge Generation in seine Fußstapfen tritt.

Zum breiten Thema Schnitttechnik stellte Dr. Steffen Kaiser verschiedene Techniken vor den Augen der interessierten Besucherinnen und Besucher vor. Unsere Fachleute erklärten für jeden verständlich und mit praktischen Beispielen sowie amüsanten Anekdoten und einer Prise Humor die Welt der Technik rund um den Baumschnitt und seiner Bedeutung. Nicht nur der eigene Ertrag der Früchte, sei es zum Verzehr oder zum Saftmosten, sondern auch der damit geschaffene Lebensraum für Vögel, Bienen und viele Insekten wurden erläutert. Mit viel spürbarer Leidenschaft und Kompetenz wurde den Besuchern so einiges an Wissen und Tipps vermittelt, dazwischen gab es auch leckere flüssige Erfrischungen aus den Erträgen der Obstbäume.

Wir freuen uns über das große Interesse aus der Bürgerschaft und auch aus den eigenen Reihen.
So waren einige unserer Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahl dabei, Ihnen liegt dieses Thema am Herzen:

Petra Hönschel-Gehrung, Corina Raisch, Markus Dinkelacker, Dr. Steffen Kaiser, René Mottl, BM i.R. Rainer Lechner, Matthias Redemann und Gerhard Ebinger stehen wie viele andere unserer Kandidaten aktiv für dieses Thema ein.

Kandidatenliste Kommunalwahl

Bei unserer gut besuchten Mitgliederversammlung wurde unser Kandidatenteam für die Gemeinderatswahl gewählt und die Kreistagsliste bestätigt.

Wie Corina Raisch, 1.Vorsitzende des Ortsverbands ausführte, ist es gelungen, ein tolles Team mit Persönlichkeiten aus allen Stadtteilen aufzustellen und so soll weiterhin eine bürgernahe Politik mit gesundem Menschenverstand fortgeführt werden. Die Kandidaten kommen aus unterschiedlichen Berufsbereichen und sind alle ehrenamtlich in vielfältigen Bereichen von Schule, Kirche, Sport, BDS sowie Feuerwehr, DRK und THW engagiert.

Nominiert sind für den Gemeinderat:

1. Petra Hönschel-Gehrung (R)
2. Corina Raisch (N)
3. Marcel Stick (R)
4. Carola Eisemann (N)
5. Markus Dinkelacker (K)
6. Rolf Wieder (R)
7. Dr. Steffen Kaiser (N)
8. Volker Piller (SchaPa)
9. Hannes Schmid (R)
10. Oliver Fischer (K)
11. Sonja Plettinger (SchaPa)
12. René Mottl (Sch),
13. Svjetlana Sogalla (SchaPa)
14. Oliver Dörre (N)
15. Matthias Redemann (K)
16. Andrea Schleehauf (K)
17. Tanja Riehle (SchaPa)
18. Immanuel Sachs (Sch)
19. Johannes Graf Adelmann (K)
20. Andreas Nagel (SchaPa)
21. Tibor Wodetzky (N)
22. Gerhard Ebinger (N)
23. Jasmin Häckel (P)
24. Dr. Ulrich Rüdt (N)
25. Andreas Steinhilber (N)
26. Markus Kotschner (R).

Spitzenkandidaten für den Kreistag sind

• Rainer Lechner, BM i.R. und
• Dr. Joachim Dinkelacker.

Alle sind hoch motiviert und freuen sich auf viele Begegnungen mit der Bürgerschaft sowie eine interessante Wahlzeit.

Maßnahmenpaket zur Personalfindung

Steffen Kaiser – GR 31.01.2024, Vorlage 001/2024

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, sehr geehrte Damen und Herren,

zur Personalfindung und -bindung gehört neben der Attraktivität des Arbeitsplatzes auch die Wertschätzung gegenüber langjährigen Mitarbeitenden. Mit den hier von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen werden bestehende Maßnahmen wie die Bildungs- und Gesundheitsgutscheine flexibler gehandhabt und die Möglichkeiten zum Bildungsurlaub erweitert. Hier gelingt unserer Meinung nach eine gute, zeitgemäße Verbesserung bestehender Angebote. Dem stimmen wir daher gerne zu. Die Idee, langjährigen Mitarbeitenden einen bzw. zwei zusätzliche Urlaubstage zu gewähren, halten wir ebenfalls für einen guten Vorschlag. Leider müssen wir aufgrund des rigiden Dienstrechts die Beamtinnen und Beamten von diesem Benefit ausschließen. Nachdem wir bereits mit der Ingenieurszulage einseitig eine Berufsgruppe bevorzugt haben, sehen wir mit großer Sorge auf den Betriebsfrieden innerhalb der Verwaltung. Es wäre wenig förderlich, durch ein gut gemeintes Ziel wieder eine Gruppe vor den Kopf zu stoßen. Dem Beschlussantrag werden wir zwar in allen Punkten zustimmen, da wir die Maßnahmen für sinnvoll erachten. Da wir Freien Wähler die einseitige Bevorteilung der Angestellten jedoch von Beginn an kritisch hinterfragt haben, stellen wir deshalb einen Ergänzungsantrag. Dieser lautet:

„Die Verwaltung wird gebeten, die Stellenbewertungen der Beamtenstellen sukzessive zu überprüfen, beginnend bei langjährigen Bediensteten.“

Die CDU-Fraktion hat uns bereits signalisiert, dass sie diesen Ergänzungsantrag ebenfalls
unterstützen.

Für die Fraktion der Freien Wähler
Dr. Steffen Kaiser

Jahresabschluss 2022

Corina Raisch – GR 31.02.2024, Vorlage 165/2023

Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,

dieser Jahresabschluss zeigt, dass wir in einer unberechenbaren Zeit leben, in der getroffene Annahmen und Einschätzungen von der Realität eingeholt werden… in diesem Falle auf höchst positive Weise.

Die wirtschaftliche Entwicklung in der Corona-Zeit wurde pessimistischer eingeschätzt und entsprechend hohe Kreditermächtigungen eingestellt, der Planansatz ging von einem Minus aus. Zum Glück hat sich unsere Wirtschaft besser erholt als gedacht, und so kam letztlich ein beachtlicher Gewinn anstelle eines Minus zustande. Dies verdanken wir besonders der Gewerbesteuer und dem deutlich höheren kommunalen Finanzausgleich. Auch auf der Ausgabenseite haben sich weniger Personalausgaben und eine geringere Kreisumlage positiv ausgewirkt.

Fazit: Wir mussten keine Kredite aufnehmen durch einen Überschuss von rund 11 Mio. Dieses Geld haben wir nicht in der Kasse, aber es vermindert unseren Schuldenstand, was in diesen schwierigen Zeiten sehr erfreulich ist. Herr Weisbarth hat darauf hingewiesen, dass insgesamt sparsam und diszipliniert gewirtschaftet wurde, das ist sicherlich auch als nachträgliches Lob an unseren früheren Finanzbürgermeister Herr Lechner zu verstehen und es darf uns Ansporn sein, in diesem Sinne weiterhin verantwortungsvoll zu agieren.

Eins steht fest: So schnell werden wir einen so positiven Jahresabschluss wohl nicht mehr erleben, hohe Inflationsraten und Zinsen haben Auswirkungen auf unsere nachfolgenden Haushalte. Aber es zeigt uns auch, dass sparsames Wirtschaften und auch etwas Grundvertrauen in unsere Wirtschaft Guttut.

Unser großer Dank geht an Herrn Weisbarth und sein Team, sie haben trotz der zeitaufwendigen Umstellung auf SAP und mit eingeschränkter Teamstärke diesen Haushalt mit viel Fleißarbeit vorbildlich aufgestellt, vielen Dank.

Unsere Fraktion nimmt sehr wohlwollend davon Kenntnis.

Corina Raisch