Archive: Oktober 2023
Mitgliederversammlung Kreisverein
Herzliche Einladung an alle Freien Wähler zur Mitgliederversammlung des Kreisverband Esslingen am Montag 13. November um 19 Uhr im Restaurant Waldhorn in Plochingen, Neckarstr. 25.
Unser Kreisvereinsvorsitzender BM Frank Buß aus Plochingen gibt uns neben den üblichen Regularien einen Ausblick auf die Kommunalwahl 2024. Sowohl die Listen für die Kreistagswahl wie auch die Regionalwahl stehen bereits fest, auch hierüber erhalten alle Mitglieder aktuelle Informationen und es besteht die Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen aktueller Kreisräte und Kreisrätinnen mit den neuen Kandidaten. Eine starke Regionalwahlliste mit Vertretern aus Esslingen ist sehr ausgewogen mit 7 Frauen und 8 Männern aus unseren Ortsverbänden aufgestellt.
Alle Kandidaten sollten bitte die erforderlichen Zustimmungserklärungen an dem Abend mitbringen. Die Nominierungsversammlung für die Regionalversammlung ist für Freitag 8. Dezember geplant. Auch die Termine für die Fotos werden derzeit vorbereitet und rechtzeitig allen Kandidaten mitgeteilt.
Bei Fragen oder auch Anfragen für eine Mitfahrgelegenheit nach Plochingen wendet Euch bitte an Corina Raisch Tel. 34299213 oder Theo Hartmann, Tel. 3412624.
Wir freuen uns auf einen wirklich informativen und sicher auch unterhaltsamen Abend, bitte rechtzeitig anmelden.
Rückblick Kirbelauf
Bestes Wetter und eine tolle Organisation der Verantwortlichen von TVN und BDS Nellingen haben das letzte Kirbe-Wochenende mit dem traditionellen Kirbelauf am Samstag wieder zu einem super Event für Groß und Klein gemacht.
Der Bambini- und Schülerlauf machte mit motivierten jüngeren Läufern den erfolgreichen Auftakt, bevor der Hauptlauf startete – herzliche Gratulation an alle Läuferinnen und Läufer und natürlich unserem flotten Freie Wähler Team: Tanja und Daniel Riehle, Janice Steegmüller, Karin Raisch, Thomas Häckel, Tim Lutz, Hannes Schmid, Markus Dinkelacker, Eberhard Bechtold und Matthias Raisch.
Unsere Freie Wähler Lounge war als Treffpunkt für unsere Mitglieder und Mitbürger bestens besucht, von hier aus wurden alle Läufer kräftig angefeuert und motiviert. Erfrischende Getränke und, leckere Snacks waren dann die verdiente Belohnung. Schön, dass so viele dabei waren und die super Stimmung gemeinsam genossen haben.
Ein großer Dank allen Helfern für die Vorbereitung und Verpflegung, es hat Spaß gemacht!
Direkteinstieg Kita, Antrag Freie Wähler
VA-Sitzung 18.Oktober 2023, Vorlage 157/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
Die Freien Wähler haben in der HH Rede für 2023 den Antrag auf die Prüfung dieses Modell Direkteinstieg Kita gestellt, welches letztes Jahr bereits vom Land BW angekündigt wurde.
Wir bedanken uns nun für die sehr gut aufbereitete Vorlage für den Antrag der Freien Wähler, welcher die Vorteile für dieses Modell gut aufbereitet hat. Hintergrund für unseren Antrag ist der dauerhafte Personalmangel im Kitabereich und daran wird sich auch künftig so schnell nichts ändern. Auf diesem Hintergrund wurde vom Kultusministerium Baden-Württemberg dieser neue Bildungsgang entwickelt mit dem Ziel, bereits berufserfahrenen Mitarbeitern einen Quereinstieg durch eine verkürzte Ausbildung zur sozial-pädagogischen Assistenz zu ermöglichen.
Es ist ein Spagat: Einerseits fehlen Fachkräfte und damit können vorhandene Kita-Plätze nicht belegt werden. Andererseits haben wir den Anspruch, dass frühkindliche Betreuung von pädagogisch ausgebildeten Kräften erfolgen soll und nicht als reine Aufbewahrung mit Aufsichtspersonen geschieht.
Mit diesem Ausbildungsmodell kam nun mal aus dem Kultusministerium eine wirklich gute und praxisnahe Idee, welche sich in Baden-Württemberg bereits zu einem Erfolgsmodell entwickelt hat. Der Pilotversuch startete an einer Schule in Weinheim im Februar, mittlerweile kamen rund 23 weitere Schulstandorte dazu.
Verschiedene Faktoren machen das Modell attraktiv: Es wird ein völlig neues großes Potential an bereits ausgebildeten Fachkräften angesprochen, denen per Quereinstieg die Ausbildung ermöglicht wird. Der Berufsabschluss wird in 2 Jahren anstelle wie bisher in 3 Jahren ermöglicht, die Ausbildungsvergütung ist deutlich höher als für eine PIA-Ausbildung und parallel zur Ausbildung sind die Auszubildenen bereits in der Kita tätig.
Gleichzeitig ist dieses Projekt auch eine attraktive Chance für bereits vorhandene Zusatzkräfte (bislang als Kinderpflegerin benannt), welche bisher in Einrichtungen ohne Ausbildung tätig waren, sich nun zu qualifizieren.
Durch diese verkürzte Ausbildung zur sozialpädagogischen Assistentin können neue Zielgruppen für den Beruf gewonnen werden. Wir freuen uns, dass die Verwaltung diese Möglichkeit ebenso positiv bewertet wie wir es tun. Es ist sicher nicht das alleinige Allheilmittel, aber wir meinen doch ein weiterer Baustein auf unserem Weg zur Personalfindung in diesem sensiblen Bereich.
Daher stimmen wir dem Auftrag an die Verwaltung zu, diesen Ausbildungsweg in der Personal- und Budgetplanung für die kommenden Haushalte aufzunehmen und weiter zu entwickeln. Eine Änderung haben wir jedoch: Wir möchten damit nicht bis 2025 warten, sondern bereits 2024 beginnen – nachdem ja bereits 1 Bewerberin mit diesem Modell bei der Stadt arbeitet und weitere Anfragen vorliegen!
Wir nehmen zustimmend Kenntnis!
Für die Fraktion Corina Raisch
Kirbelauf in Nellingen
Nachdem wir bereits zwei gut besuchte Kirbe-Wochenenden in Ruit und Kemnat erleben durften, startet nun abschließend das Kirbewochenende in Nellingen auch in diesem Jahr mit dem traditionellen Kirbelauf am Samstag 21. Oktober. Ein Laufevent für die ganze Familie mit toller Stimmung für Groß und Klein aus allen Stadtteilen.
Auch wir Freien Wähler Ostfildern unterstützen diese tolle Veranstaltung gerne aktiv mit einem eigenen Freie-Wähler-Laufteam. Unsere 10 Läuferinnen und Läufer freuen sich wie alle anderen Sportbegeisterten auf kräftige Unterstützung entlang der Laufstrecke unter dem Motto ‚Dabeisein ist alles‘. Alle Freie Wähler inkl. unserer Kommunalwahl-Kandidatinnen und Kandidaten sind herzlich eingeladen in unsere Freie Wähler Lounge in der Hindenburgstr. 36 (gegenüber Matrazen Concord), hier ist der Treffpunkt für unsere Läufer ab 14 Uhr. Bei erfrischenden Getränken und Snacks sind wir zum Anfeuern und Mitmachen dabei.
Ausgerichtet wird das Event vom TV Nellingen und BDS Nellingen. Start und Zieleinlauf befinden sich beim LaufschuhWerk Fiala Hindenburgstr. 6. Um 14 Uhr beginnt der Bambini Lauf, gefolgt vom Schüler Lauf um 14.25 Uhr, bevor der Hauptlauf um 15:15 Uhr mit rund 7.300 m startet.
Die Siegerehrung findet gegen 17 Uhr im Theatersaal statt umrahmt von der Bewirtung durch den Vereinsring an der Halle. Herzliche Einladung also an alle, sei auch Du dabei! Nähere Infos gibts bei markus@dinkelacker.biz oder auf unserer Homepage.
Mitgliederversammlung
Unsere sehr gut besuchte Mitgliederversammlung startete mit einem Apéro auf der Terrasse des Gasthaus Herzog Karl bei herrlichem Spätsommerwetter.
Das besondere Interesse galt unserem Gast, dem neu gewählten Ersten Bürgermeister Andreas Rommel.
Beim Bericht der 1. Vorsitzenden Corina Raisch stand neben dem Jahresrückblick auf unsere vielfältigen Veranstaltungen der Umgang mit der Partei der Freien Wähler in Bayern im Mittelpunkt. Unsere Vorsitzende führte nochmals aus, dass es leider vor vielen Jahren nicht gelungen war, den erfolgreichen Namen der ‚Freien Wähler‘ rechtlich zu schützen. Die Freien Wähler gründeten sich als eine Bürgerbewegung und Alternative zu den Parteien und begannen ihre kommunale Arbeit als FUW, Freie Unabhängige Wählervereinigung, die heutigen Freien Wähler.
Ganz konträr zu diesen Grundsätzen, nämlich rein auf kommunaler Ebene zu agieren, hat sich leider die Partei in Bayern mit der Namensgleichheit gegründet. Aus Protest trat unser Landesverband BW damals auch aus dem Bundesverband aus. Es gibt also keinerlei Gemeinsamkeiten, die Ortsverbände in unserer Region werden auch weiterhin unabhängig von jeder Parteipolitik ihre Arbeit fortsetzen.
Zudem gab es einen Wechsel im Vorstandsteam: Mit großem Dank wurde Hartmut Weber als Kassier verabschiedet, er bleibt als Beisitzer im Vorstand aktiv. Neu gewählt für den Bereich Finanzen wurde Carola Eisemann.
Alle Vorstandsmitglieder sowie unsere Ansprechpartner wurden einstimmt bestätigt.
Änderung Satzung Erhebung Benutzungsgebühr städt. Kitaeinrichtungen zum 01.01.2024
Corina Raisch – GR-Sitzung 04. Oktober 2023, Vorlage 123/2023
Sehr geehrter Herr OB Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
im Eckwertebeschluss vom Juli hat sich bereits abgezeichnet, dass künftig eine konsequente Haushaltsdisziplin gefordert ist. Die Verwaltung hat darauf hingewiesen, dass ohne stabile bzw. auch steigende Steuererträge und auch Maßnahmen bei Gebührenanpassungen der Haushalt im Folgejahr im Verlustbereich bleiben könnte. Als eine der Maßnahmen wurde auch das Thema Gebührenanpassung für die Kinderbetreuung genannt und wir haben damals klar signalisiert, dass wir dieses Thema angehen müssen.
Ein Tabu der Gebührenerhöhung kann es nicht dauerhaft geben, die bestehende Benutzungsgebühr wurde letztmals im Jahr 2017 angepasst.
Im Mai 2023 fand eine Fortschreibung der Landesrichtsätze bei einer gemeinsamen Tagung von Vertreterinnen und Vertretern des Städtetages, Gemeindetages und der Kirchenleitungen sowie der kirchlichen Fachverbände statt, welche sich auf eine Erhöhung der Elternbeiträge für 2023/2024 verständigt haben. Auch in diesem Gremium waren sich alle einig, dass die stetig anwachsenden Kostensteigerungen für die Kinderbetreuung Auswirkungen zeigen. Besonders die Tarifverträge und steigenden Personal- und Sachausgaben erhöhen sich.
Ich zitiere:
„Vor dem Hintergrund, dass die tatsächlichen Kostensteigerungen in Zeiten der Pandemie bewusst nicht in erforderlichem Maß in die Erhöhung der Elternbeiträge eingeflossen sind, muss nun nach und nach eine deutlich höhere Anpassung der Beitragssätze nachgeholt werden. Die Vertreter des Städtetages, des Gemeindetages und der Kirchenleitungen empfehlen für das Kindergartenjahr 2023/24 eine Erhöhung der Elternbeiträge um 8,5%.“
Weiter wird ausgeführt, dass diese Kostenerhöhung als vertretbar angesehen wird und das angestrebte Ziel in Baden-Württemberg ein Kostendeckungsgrad von 20% durch Elternbeteiligung bestehen bleibt, in Ostfildern liegen wir aktuell bei rund 12,5 % bei einer Vollkostenrechnung.
Zahlreiche Städte und Gemeinden sind dieser Empfehlung gefolgt mit einer Erhöhung von 8,5 %. Der Vorschlag der Verwaltung für Ostfildern fällt mit einer moderaten Erhöhung von 4,5 % also deutlich geringer aus und ist sicher als ein Spagat zu verstehen:
Die Empfehlung der Verbände setzen wir – sogar deutlich geringer – um, besonders auch im Sinne unseres angeschlagenen Haushalts, andererseits sind die tatsächlichen Auswirkungen dieser Erhöhung für die Eltern zumutbar. Die einzelnen Belastungen liegen je nach Einkommensstufe und Betreuungsangebot beispielsweise zwischen € 1 – 11 pro Kind im Monat.
In unserer letzten Haushaltsrede haben wir Freie Wähler zudem eine Überprüfung und Reduzierung der Öffnungszeiten gefordert mit dem Ziel, durch eingeschränkte Betreuungszeiten künftig bestehende Plätze wieder belegen zu können. Wir sind froh, dass dies in der Sitzung im Juli gelungen ist, denn mit dem Konzept der neuen Qualitätsstandards in den Kindertageseinrichtungen von Ostfildern wurde genau diese Forderung konkret umgesetzt und fließt nun auch in diese neue Satzung mit ein. Somit erhöhen wir nicht nur äußerst geringfügig die Gebühren, sondern ermöglichen mit dieser Satzung auch gleichzeitig mehr Betreuungsplätze.
Eine gute Botschaft für alle Eltern, aber auch für alle Steuerzahler und unseren gesamten Haushalt. Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Corina Raisch