Archive: April 2012

Jahresausflug nach Sipplingen / Bodensee

Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Freunde der Freien Wähler zu unserem

Jahresausflug nach Sipplingen / Bodensee
am Samstag, 21. Juli 2012
mit dem Besuch der Bodensee-Wasserversorgung

Der Trinkwasserspeicher Bodensee liefert Trinkwasser für über 4 Mio. Menschen in Baden-Württemberg und beliefert auch uns mit seinem Trinkwasser. Wir erfahren bei einer sehr interessanten Führung vom kaufmännischen Geschäftsführer Herrn Michael Stäbler im beeindruckenden Aufbereitungsbetrieb auf dem Sipplinger Berg viel Wissenswertes von der Wassergewinnung über die Wasseraufbereitung bis zur Wasserverteilung. Die Führung dauert ca. 1,5 Stunden und beginnt um 11.00 Uhr.

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Einladung zum kommunalpolitischen Diskussionsabend am 08. Mai 2012

… der Freien Wähler Ostfildern e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der Freien Wähler,

im Namen des Vorstands laden wir Sie herzlich ein zu einem kommunalpolitischen Diskussionsabend im Kreise der Freien Wähler Ostfildern, außerhalb unserer ordentlichen Mitgliederversammlung.

Gerne möchten wir am

08. Mai 2012 ab 19:00 Uhr
in der Gaststätte „Talwiesen“ in Ruit

mit Ihnen über Themen diskutieren, die Sie bewegen.

Wir fordern Sie ausdrücklich dazu auf, uns bis spätestens bis zum 30. April 2012 die Themen zu nennen, über die Sie schon immer einmal mit unseren Stadträten, dem Vorstand und den anderen Mitgliedern der Freien Wähler Ostfildern e.V. diskutieren wollten: freiewaehler.ostfildern@gmx.net, Petra Hönschel-Gehrung Tel. 44 11 211.

Über folgende Themen möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren:

• Finanzen der Stadt Ostfildern
• Energie / Netze / Energiewende in Ostfildern
• Entwicklungsschwerpunkte: Nellingen – Hindenburgstraße, Ruit – Grüne Mitte
• Gemeinschaftsschule / Zukunft Werkrealschulen – wie stehen sie zur neuen Schulart

Ihre Meinung interessiert uns. Wir freuen uns auf einen angenehmen und interessanten Abend.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Eberlein                                   Petra Hönschel-Gehrung
1. Vorsitzender                                   Stellv. Vorsitzende
Freie Wähler Ostfildern e.V.                      Freie Wähler Ostfildern e.V.

Rotlichtüberwachung auf der Niemöllerstraße

Vorlage 57 / GR 28.03.2012
Dr. Joachim Dinkelacker

Dass sich Eltern um den Schutz ihrer Kinder im Straßenverkehr Sorgen machen, verstehen wir. Dass das Überfahren einer Verkehrsampel, die „rot“ zeigt, eine mit einer Strafe belegte Ordnungswidrigkeit darstellt, und wenn dies an einer Fußgängerfurt passiert sogar möglicherweise den Tatbestand einer fahrlässigen Körperverletzung erfüllt, ist uns auch klar.

Um auf den Beschlussantrag einzugehen:
Die Einrichtung einer stationären Rotlichtüberwachung auf der Niemöllerstraße in Höhe des Haus für Kinder beinhaltet nur auf den ersten Blick eine Verbesserung der Sicherheit für die Kinder und Erwachsene. Zwar könnten dadurch Rotlichtsünder dingfest gemacht werden, aber es würde nur eine scheinbare Sicherheitsverbesserung für die querenden Fußgänger erreicht werden: Wenn nämlich ein Autofahrer durch die Rotlichtüberwachungskamera überführt wird, hat er ja das Rotsignal bereits missachtet und hat damit Kinder und
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Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern

Stellungnahme zur Vorlage 58/1 2012 / GR 28.03.12
Petra Hönschel-Gehrung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,

lobend erwähnen möchten wir gleich am Anfang, dass die Vorlage so geschrieben wurde, dass Veränderungen zum Jahr 2010 sofort zu erkennen sind und das große Suchen diesmal nicht erforderlich war. Bedauerlich finden wir es, dass die Zahlen zum Aufwand und Kostendeckungsgrad auf Seite 4 im Punkt 4 nicht ergänzt wurden mit den Zahlen aus der nächsten Vorlage Nr.59 „Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels ab September 2012“, so dass man selbst wieder zum Taschenrechner greifen musste oder sich im Kopfrechnen üben konnte.

Unsere einkommensabhängigen Gebühren für die Kinderbetreuung bedeuten für geringverdienende Eltern niedrige Gebühren und
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Bebauungsplan „Ob dem Plieninger Weg, Ergänzung“ in Scharnhausen – Aufstellungsbeschluss

Vorlage 48 / GR 28.3.2012

S.g. Herr OB Bolay, sehr geehrter Fachbereich III,

unsere Fraktion kann im Grundsatz dem Beschluss zustimmen, möchten aber noch zuvor Erklärungen dazu.
Der bisher nur als Feldweg ausgeführte nördliche Teil der Nagelstraße soll als Verkehrsfläche mit einer Gliederung in Fahrbahn und einseitigen östlich gelegenen Gehweg ausgebaut werden. Dieser Ausbau soll auch dazu dienen, dass der westlich davon gelegene Gewerbebetrieb von Norden her angefahren werden kann.

Der Fachbereich III – Planung – hat uns leider keinen Straßenquerschnitt und außer dem Maßstab 1:500 keine weitere Bemaßung des beigefügten Plans gegeben.
Nachdem der Fachbereich II uns schon bei der Vorlage mit den Kindergartengebühren im Kopfrechnen üben ließ, erkennen wir hier eine erneute Herausforderung, diesmal im Pläne ausmessen.

Vielleicht können wir aber die Maße auch noch von der Verwaltung geliefert bekommen, worum ich bitte.

Für die Fraktion:
Dr. J. Dinkelacker

Brandschutz in der Förderschule Lindenschule PS

Vorlage 51 / GR 28.3.2012
Theo Hartmann

Bei den jetzt aufgetauchten Mängeln im Brandschutz frage ich mich schon, wer hat hier versagt. Die Planungen werden doch von Fachleuten geplant und von Fachingenieur geprüft? Hier handelt es sich um einen klaren Planungsfehler?

Der Landkreis hat extra noch einen Beauftragten für Brandschutz der auch prüft. Warum erkennt dieser dann nicht solche groben Fehler?

Was uns ärgert ist, dass wir jetzt für die Folgen dieser Fehler aufkommen müssen.
Auf was können wir uns als Gemeinderäte eigentlich noch verlassen.

Wir stimmen mehrheitlich dieser Vorlage zu.