Archive: Mai 2015
Bebauungsplan „Parksiedlung Mitte – Teil 2, „Planbereich N 70, Gemarkung Nellingen“
Wolfgang Maier – GR 06.05.2015, Vorlage 014/2015
Für den Bebauungsplan stehen nun mit dem Satzungsbeschluss die abschließenden Verfahrensschritte an.
Der Herzog-Philipp-Platz besitzt eine entscheidende Rolle in der Nahversorgung des Stadtteils Parksiedlung.. Mit dem Bebauungsplan besteht die Chance, durch Aufwertung des gesamten Platzes Fehlentwicklungen zu korrigieren.
Das Ziel ist, mit Festsetzung eines Mischgebietes im Bereich des Herzog-Philipp-Platzes die vorhandene Nutzungsmischung zu erhalten, bzw. zu verbessern, und Einzelhandel, Gewerbe und Dienstleistungen zu sichern und zu stützen. Eine Umnutzung der Erdgeschosse zu Wohnzwecken und damit verbunden eine Verdrängung von Einzelhandel und Dienstleistungen werden ausgeschlossen. Wohnungen sind nur oberhalb des Erdgeschosses zulässig. Um eine Beeinträchtigung der bestehenden Einzelhandels- und Dienstleistungsstruktur zu verhindern, werden Vergnügungsstätten im Mischgebiet ausgeschlossen.
Eine Nachverdichtung an dieser zentralen Stelle der Parksiedlung ist städtebaulich gewünscht. Das Maß der Nutzung orientiert sich an der gegenüberliegenden Seite des Platzes. Eine mögliche Neubebauung soll sich in das bestehende Siedlungsbild einfügen. Dazu ist auch die Zahl der Geschosse unverrückbar festzuschreiben!
Der Erhalt der öffentlich zugänglichen Stellplätze ist bei dem bestehenden Parkierungsdruck unerlässlich
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Ermächtigungsreste im Haushaltsjahr 2014
Theo Hartmann – Vorlage 52-2015 GR 6.5.2015
Selbstverständlich wird es immer Ermächtigungsreste in einem Haushaltsjahr geben. Nur sollten diese nicht noch ansteigen und zwar diesmal um 15 % – oder um1,09 Mio. €.
Wir erwarten von der Finanzverwaltung, dass bei der Aufstellung des Haushaltplanes 2016 in den betreffenden Bereichen die Ansätze besonders kritisch und sorgfältig bewertet werden um nicht noch mehr Finanzmasse zu “parken“.
Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen
Corina Raisch – GR 25.03.2015, Vorlage 022/2015
Sehr geehrter Herr OB Bolay, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die einzelnen Modelle, ihre Vor- und Nachteile wurden jetzt hinreichend genannt und ausgeführt, daher möchte ich hierauf nicht mehr eingehen. Wir haben in den Vorberatungen hierzu viel diskutiert über Schlagworte wie Transparenz und Gerechtigkeit. Zum Thema Transparenz erscheint es mir bei jeder erneuten Diskussion zu den Gebührentabellen stets das Gleiche zu sein:
Für manche Gemeinderäte wirken die Tabellen auf den ersten Blick verwirrend, doch seitens der betroffenen Eltern und der Träger wird uns im Kindergartenausschuss jedes Jahr versichert, dass hier in der Praxis tatsächlich diese Probleme nicht existieren, und wenn Fragen auftauchen, genügt ein Anruf beim Fachbereich und die Mitarbeiterinnen sind behilflich. Eltern wissen, was sie buchen möchten und welchen Bedarf sie haben und finden sich zurecht.
Ein besonderes Lob möchten wir an Frau Gärttner für ihre Überarbeitung der Tabellen aussprechen – sie sind jetzt klarer und schneller zu verstehen und stellen für alle Beteiligten eine Erleichterung dar.
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Streuobstwiesenrundgang und Jahresausflug
Freie Wähler Ostfildern, Hans-Joachim Verlei, Ruit, Tel. 412122
Streuobstwiesenrundgang
Nachdem die Blüten der Bäume und die Natur dieses Jahr etwas unberechenbar waren, wandeln wir unseren Blütenrundgang in einen Streuobstwiesenrundgang mit Früchteschau um und laden Sie bereits heute herzlich ein auf Sonntag, 28.Juni. Wir treffen uns um 14 Uhr am KuBinO in Nellingen und erleben dann bei einem geselligen Spaziergang unter der Anleitung von Theo Hartmann, Rainer Glohr und Gerhard Mack die Streuobstwiesen in ihrer ganzen Pracht. Bereits letztes Jahr waren die Ausführungen der Experten sehr interessant – wie sieht ein gut geschnittener Baum aus, auf welche Pflege ist zu achten, aktuelle Informationen zur Förderung der Streuobstwiesen…und anschließend stärken wir uns in Rainer Glohr’s Hütte bei Hugo und anderern Erfrischungen. Herzliche Einladung an alle Mitbürger, Termin schon mal vormerken.
Einladung zum Ausflug
Wieder einmal haben wir ein ganz besonderes Ziel gefunden für unseren Jahresausflug, zu dem wir alle Mitglieder, Freunde der Freien Wähler und vor allem unsere Mitbürger ganz herzlich einladen: Am Samstag 18.Juli fahren wir in die Große Kreisstadt im schwäbischen Landkreis Donau-Ries . Die Stadtmauer von Nördlingen zählt zu den herausragenden Denkmälern Deutschlands, sie ist die einzige Stadtmauer, auf der Besucher die Altstadt umwandern können, ohne den Mauerring zu verlassen. Anmeldungen nehmen wir ab jetzt entgegen: Theo Hartmann Tel. 341 2624 oder Freiewaehler.ostfildern@gmx.net.