Archive: Oktober 2017
Stadtentwicklungsplanung, „Gutes Älterwerden“
Dr. Joachim Dinkelacker – GR 11.10.2017, Vorlage 153
Dass unsere Bevölkerung im Durchschnitt immer älter wird, ist allgemein bekannt. Aber wie kann man den damit verbundenen wachsenden Hilfe- und Pflegebedarf bewältigen?
Damit befasst sich die vorliegende umfangreiche Ausarbeitung, die mit vielen fachkundigen ehrenamtlichen und professionellen Mitarbeitern erstellt wurde und nicht nur eine Fortschreibung des letzten Altenhilfeplans darstellt, sondern auch eine umfassende Analyse für die Zukunftsplanung ist.
Die notwendigen Handlungsfelder sind benannt, ab Seite 173 in einem Maßnahmenkatalog mit unterschiedlicher Gewichtung aufgeführt und dort nachzulesen. Auf die einzelnen Punkte will ich jetzt nicht eingehen. In der öffentlichen Vorbesprechung im Verwaltungsausschuss und zuvor im Gremium Altenhilfe wurde der Plan ja schon vorgestellt.
In unserer älter werdenden Gesellschaft wollen fast alle möglichst in ihrer gewohnten Wohnung und ihrem vertrauten Umfeld bleiben, auch wenn Hilfebedarf entstanden ist. Das ist eine Herausforderung für die Betroffenen und heißt für jeden Einzelnen, nach Möglichkeit rechtzeitig Vorsorge für diesen Fall zu treffen – und es ist eine Herausforderung letztlich für die gesamte Gesellschaft. Im vorliegenden Plan wird von der Notwendigkeit einer „sorgenden Gemeinschaft“ geschrieben, die eine ganz wichtige Säule für die Bewältigung der enormen Herausforderungen darstellt. Hier ist es eine große Aufgabe für die Politik, Kirchen, Vereinigungen und für die Stadtverwaltungen aufzurütteln und den Tendenzen zum immer egoistischeren Denken in unserer Bevölkerung entgegen zu treten. Unsere Fraktion sieht mit dieser umfassenden Ausarbeitung eine gute Grundlage dafür geschaffen!
Einigermaßen irritiert ist unsere Fraktion über die vorab erschienenen Presseberichte und auch über die ausführliche Darstellung zu diesem Plan in der letzten Stadtrundschau, bevor der Gemeinderat abschließend über dieses Thema beschlossen hat. Vielleicht sollte an dieser Stelle doch noch einmal nachgedacht werden, ob eine öffentliche Vorberatung in solchen Fällen hilfreich ist.
Wir danken aber allen haupt-und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und federführend ganz besonders Gabriele Beck von der Leitstelle für Ältere.
Unsere Fraktion stimmt der vorliegenden Rahmenplanung zu.
Für die Fraktion
Dr. Joachim Dinkelacker
Finanzzwischenbericht 2017
Theo Hartmann – GR 11.10.17, Vorlage 150
Wir nehmen den Finanzzwischenbericht zur Kenntnis und hoffen, dass der Haushaltsansatz bei der Gewerbesteuer noch erreicht wird.
Das geplante Haushaltsergebnis kann noch erreicht werden.
Die Übersicht der Investitionsvorhaben betrachten wir als Vorschlag der Verwaltung, da im VA abgesprochen wurde, dass die Diskussion und Beratung im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgt.
Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Ostfildern
Petra Hönschel-Gehrung – GR 11.10.17, Stellungnahme zur Vorlage 133/ 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Erarbeitung der Neufassung dieser Richtlinien erfolgte in zwei Sitzungen im Ausschuss des Förderkreises der Kinder- und Jugendarbeit bei der Stadt Ostfildern. In diesem Ausschuss sitzen Vertreter des Gemeinderates, der evangelischen und katholischen Kirche und der Verwaltung. Vertreter der der Sportvereine bzw. der Musik-, Kultur- und Heimatpflege sind leider derzeit noch nicht vertreten, da von dort noch niemand zur Mitarbeit aufgefordert wurde. Diese Personen sollten unserer Meinung nach aber bald gefunden werden. Ein rotierendes System bei den großen Sportvereinen bzw. auch im kulturellen Bereich könnte hier evtl. zum Ziel führen.
Solche Richtlinien sind ja nicht auf Dauer in Stein gemeißelt, sondern können, wie auch jetzt geschehen, verändert werden.
In der Neufassung unter 2.1 muss das Wort „dessen“ vor dem Wort „Nichtmitglieder“ im ersten Absatz gestrichen werden, denn ein Verein hat keine Nichtmitglieder.
Positiv finden wir es jetzt, dass Kooperationen gewünscht sind, aber nicht zwangsweise nötig. Ebenso wurde der Passus mit den Personalkosten genauer definiert.
Zu hoffen bleibt nun, dass mehr Institutionen von diesem Fördertopf erfahren und Anträge stellen.
Die Freien Wähler werden der Vorlage zustimmen.
Für die Fraktion
Petra Hönschel-Gehrung
