Archive: Juli 2023
Fotorevue 850 Jahre Ruit
Herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger zu unserem virtuellen Fleckenrundgang durch Ruit mit Fotos aus dem neuen Bildband ‚Ruit in alten Ansichten‘ von Stadtarchivar Jochen Bender: Dienstag, 25.Juli um 19 Uhr im Bürgerhaus Ruit, Otto-Vatter-Str.16.
Die von Herrn Bender fein ausgewählten Fotos führen uns zurück in die Vorkriegszeit, begleiten uns mit vielen Farbbildern aus der Nachkriegszeit bis Mitte der 1960-er Jahre bis in die Gegenwart.
Unser Kreisrat Rainer Lechner moderiert den Abend und führt uns zusammen mit Zeitgenossen durch die Fotorevue. Wir hören unterhaltsame Anekdoten, z.B. plaudert unser Ehrenbürger der Stadt Ostfildern, OB a.D. Herbert Rösch, aus dem Nähkästchen und weiht uns in so manche Geschichte ein: Wie kam Ruit zu einem Bürgerhaus, warum wurde das Samariterstift bereits damals in der Ortsmitte gebaut und er gewährt uns so manchen amüsanten Einblick hinter die Kulissen.
Gerne dürfen auch Sie Ihre Erinnerungen einbringen, die Fotos sollen mit Leben erfüllt werden. Erfrischende Getränke stehen für Sie bereit, zudem kann das Buch von Jochen Bender gerne erworben werden.
Dieser Abend ist sicher nicht nur für die Ruiter Bürger unterhaltsam, sondern für alle Bürger unserer Stadt. Besonders mit Nellingen gibt es historische Verbindungen. Erinnern Sie sich noch an die frühere 4-stellige Postleitzahl: 7302-Ruit 1 und 7302 Nellingen 2- wie kam es dazu? Wir verraten es Ihnen, genießen Sie mit uns einen schönen Jubiläumsabend.
Infos gerne bei Corina Raisch, Tel. 3429920 oder per Mail.
Strukturhilfe-Förderung für Vereine in Ostfildern
GR-Sitzung 28.06.2023, Stellungnahme zur Vorlage 083/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
Vereine sind wichtig für unsere Stadt. Sie fördern den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Die Sportvereine haben mit Abstand die meisten Mitglieder und werden daher auch mit 80% gefördert. Es sollten aber auch die kleinen Vereine nicht vergessen werden, die evtl. nicht so hohe Einnahmen durch Ihre Mitgliedsbeiträge haben.
Die Aufteilung der Summe von 30.000€ bei den förderberechtigten Vereinen analog der Vereinsförderung begrüßen wir, dadurch wissen die Vereine, wie die Anträge zu stellen sind und müssen sich nicht wieder in ein neues Formular einarbeiten. Auch die Begrenzung der maximalen Förderung können wir so mittragen.
Die Fördersumme von € 30.000, – ist aus den Ermächtigungsresten von 2022 gedeckt.
Der Ende des Jahres 2023 bzw. zu Beginn des Jahres 2024 angebotene Workshop „Vereinsstrukturwandel“ der Stadt ist nochmals eine Hilfe für die Vereine, um ihre Kosten besser zu optimieren. Durch mehr Kooperationen in den Vereinen, könnten eventuell auch Kosten eingespart werden
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Andreas Nagel
Einrichtung Kindertagespflege Samariterstiftung
GR-Sitzung 28.06.2023, Stellungnahme zur Vorlage 073/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
sehr geehrte Damen und Herren,
zu dieser Vorlage kann man nur sagen: Eine tolle win-win Situation für die Stadt sowie die Samariterstiftung: Die leere Hausmeister-Wohnung wird künftig für die Kindertagespflege genutzt, dadurch stehen der Stadt 4 Plätze zur Belegung zur Verfügung und das Samariterstift schafft einen wichtigen Baustein zur Mitarbeitergewinnung durch die Bereitstellung der Kinderbetreuung. Entsprechend sind durch die Arbeitszeiten des Samariterstifts auch die Betreuungszeiten auf die Frühschichtzeiten angepasst, wofür es sicher auch außerhalb des Samariterstifts bei berufstätigen Eltern Bedarf gibt. Wir freuen uns über die kreative Idee der Stiftung und natürlich über 4 weitere Betreuungsplätze, denn jeder einzelne Platz tut uns angesichts des Platzmangels nur allzu gut.
Die Fraktion der Freien Wähler stimmt der Vorlage zu.
Für die Fraktion
Corina Raisch
Finanzzwischenbericht 2023
Gemeinderat 28. Juni 2023, Vorlage 069/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay, meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
gespannt erwartet der Gemeinderat jährlich den Finanzzwischenbericht. In diesem Jahr ganz besonders.
Die Steuerschätzungen und die Kreisumlage fallen besser aus als angenommen.
Der Gewinn erhöht sich von 0,7 Mio.€ auf 4,4 Mio.€.
Wer hätte das gedacht!
Allerdings „steckt der Teufel im Detail“ und das positive Ergebnis ist eine Momentaufnahme.
Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst beschert uns ab 2024 Mehraufwendungen von rund 3,1 Mio.€ bei den Personalkosten. Zusätzlich kommt der Inflationsausgleich von knapp 2 Mio.€ hinzu. In 2023 sind insgesamt Personalmehraufwendungen in Höhe von 1 Mio.€ zu stemmen. Aktuell werden diese Kosten mal wieder durch Vakanzen und nicht besetzte Stellen kompensiert, was zwar den Haushalt konsolidiert, jedoch schwerlich positiv zu sehen ist.
Eine geringere Kreditaufnahme von 9,7 Mio.€ anstatt 11 Mio.€ ist eine willkommene Entlastung und aufgrund der aktuellen Zinslage sehr löblich.
Zur Liquidität lässt sich folgendes sagen: aus 44,5 Mio.€ werden 17,9 Mio.€!
Eine Liquiditätsentnahme über knapp 10 Mio.€ in einem Haushaltsjahr ist enorm. Hinzu die Ermächtigungsreste und siehe da, die Liquidität ist weit mehr als halbiert.
Ich wiederhole mich aus Dezember 2022:
Die Aussichten für die Folgejahre sind alles andere als rosig.
Die kommunalen Aufgaben bzgl. der Kinderbetreuung, Schulsanierungen, Gebäudesanierungen der öffentlichen Hand und die allgemeinen Kostensteigerungen an sich bleiben eine Herkulesaufgabe.
Der Blick auf Kosten und Ausgaben muss weiterhin oberste Priorität haben. „Nice to have“ ist endgültig Geschichte!!
Unsere Fraktion nimmt den Finanzzwischenbericht 2023 zur Kenntnis.
Für die Fraktion
Carola Eisemann
Ostfildernpass Anpassungen 2023
GR 28.06.2023, Vorlage 068/2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bolay,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Grundlagen für den Ostfildernpass wurden vor sechs Jahren zum letzten Mal überarbeitet. Eine Anpassung wird durch Änderungen in der Sozialgesetzgebung besonders in den Transferleistungen und im Wohngeld notwendig.
Der Ostfildernpass ermöglicht insbesondere auch Pflegekindern und Kindern mit Handicap eine Teilhabe an kinder- und Jugendgerechten Veranstaltungen und Angeboten in unserer Stadt, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind.
Wir begrüßen, dass die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen aus finanziell schlechter gestellten Familien verbessert werden.
Wir stimmen der Vorlage zu.
Für die Freien Wähler
Rolf Wieder
Wo drückt des Bürgers Schuh?
Herzliche Einladung bereits heute zu unseren Freie Wähler Infoständen am Wochenende 14. und 15. Juli.
Für unsere kommunalpolitische Arbeit wollen wir wissen: Wo drückt des Bürgers Schuh? Was liegt Ihnen auf dem Herzen, wo gibt es Anregungen oder Fragen aus dem Alltag zu beantworten.
Unsere aktiven und auch ehemalige Stadträte und Stadträtinnen sowie Mitglieder aus dem Vorstandsteam haben ein offenes Ohr für Sie: Freitags auf den Wochenmärkten Nellingen und Ruit, samstags auf dem Markt im Scharnhauser Park und in Kemnat vor der Metzgerei Schäch.
Kommen Sie gerne vorbei, sprechen Sie uns an – wir freuen uns auf Begegnungen und Gespräche mit der Bürgerschaft.